Im Konflikt mit dem Iran hat US-Präsident Donald Trump mit Strafzöllen gegen Handelspartner des Landes gedroht. Wie aus einer Anordnung des Republikaners hervorgeht, sollen Zölle auf Importe in die USA erhoben werden können, die aus Ländern stammen, die Waren oder Dienstleistungen aus dem Iran beziehen. Konkrete Ländernamen nannte er nicht, als Beispiel für die Höhe der Zölle nannte er 25 Prozent.
Es handelt sich bei den angedrohten Zöllen somit um eine Option, die sich die USA vorbehalten. Das Dekret führt ein System ein, um solche zusätzlichen Zölle gegen Handelspartner des Irans erheben zu können, wie das Weiße Haus erläuterte.
Unter Vermittlung des Omans hatten die USA am Freitag eine neue Verhandlungsrunde mit dem Iran aufgenommen. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi sagte dem Staatsfernsehen danach: «Es war ein guter Anfang». Auf eine Frage des Moderators, ob und wenn ja wann die Gespräche fortgesetzt werden, legte sich Araghtschi nicht fest. Aus den USA gab es zunächst keine offizielle Stellungnahme zu dem Treffen.
Mit der Drohung von Strafzöllen erhöht Trump nun den Druck auf die Führung Irans. Der Präsident ziehe den Iran zur Verantwortung für seine nuklearen Bestrebungen, seine Unterstützung von Terrorismus, die Entwicklung ballistischer Raketen und die Destabilisierung der Region, heißt es vom Weißen Haus zu dem Dekret.
Trump hatte der Staatsführung in Teheran zuletzt mehrfach gedroht – mit Blick auf ihr brutales Vorgehen gegen Demonstranten bei den jüngsten Massenprotesten sowie mit Blick auf ihr umstrittenes Atomprogramm.
Quelle: dpa