Der Iran und US-Präsident Donald Trump gehen erneut auf Konfrontationskurs. Im Mittelpunkt steht diesmal das iranische Atomprogramm. Trump schrieb auf seiner Plattform Truth Social: «Hoffentlich wird der Iran schnell an den Verhandlungstisch kommen und ein faires und gerechtes Abkommen aushandeln – KEINE ATOMWAFFEN –, das für alle Parteien gut ist.» Andernfalls drohte er mit einem militärischen Eingreifen wie in Venezuela und einem härteren Militärschlag als bei den Angriffen auf die iranischen Atomanlagen im Juni 2025.
Irans Atomchef Mohamed Eslami wies Trumps Forderungen zurück. Er sagte laut iranischer Nachrichtenagentur Isna, der Iran habe wie die USA das Recht, eine fortgeschrittene Nukleartechnologie zu nutzen. «Wir lehnen daher die amerikanischen Forderungen nach jeglichen Beschränkungen unseres Atomprogramms ab.»
Der Iran erklärt seit Jahren, sein Atomprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken, während die USA – ebenso wie europäische Staaten – der Führung in Teheran vorwerfen, eine nukleare Bewaffnung anzustreben.
Trump fordert unter anderem vom Iran, vollständig auf eine heimische Urananreicherung zu verzichten. Außerdem soll der Iran seine Bestände an hochangereichertem Uran an Drittstaaten übergeben.
«Es handelt sich um eine größere Flotte als die, die nach Venezuela entsandt wurde, angeführt vom großen Flugzeugträger „Abraham Lincoln“. Wie im Fall von Venezuela ist sie bereit, willens und in der Lage, ihre Mission schnell, mit Geschwindigkeit und Gewalt, falls nötig, zu erfüllen», so Trump.«Die Zeit läuft ab, es ist wirklich dringend!». Trump drohte unter Verweis auf die Angriffe Israels und der USA auf iranische Atomanlagen im Juni vergangenen Jahres: «Der nächste Angriff wird noch viel schlimmer sein! Lasst das nicht noch einmal geschehen.»
Zuvor hatte Irans Außenminister Abbas Araghtschi gesagt: «Diplomatie und gleichzeitig militärische Drohungen sind weder effektiv noch nützlich (…) Wenn die USA Verhandlungen führen wollen, müssen sie Drohungen und unlogische Forderungen beiseitelegen.» Der iranische Spitzendiplomat sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Irna weiter: «Es ist inakzeptabel und kann auch nicht als Diplomatie bezeichnet werden, wenn eine Seite ihre Ziele mit Gewalt erreichen will.» Außerdem habe der Iran von den USA noch keinen Vorschlag für diplomatische Verhandlungen erhalten.
Vor dieser neuen Eskalation hatte Trump dem US-Nachrichtenportal «Axios» gesagt, der Iran sei an einer diplomatischen Lösung der Spannungen mit den USA interessiert. Die Lage sei «im Fluss», weil die US-Regierung eine große Kriegsflotte in die Region entsandt habe.
Das zuständige Regionalkommando des US-Militärs (Centcom) kündigte unterdessen eine mehrtägige Luftwaffenübung im Nahen Osten an.
Trump hat ein militärisches Eingreifen seines Landes im Iran auch wegen der Tötung Tausender Demonstranten bei den jüngsten Massenprotesten nicht ausgeschlossen. Anfang des Monats hatten die USA bei einem Angriff auf Venezuela Staatschef Nicolás Maduro und dessen Ehefrau gefasst und außer Landes gebracht.
Quelle: dpa