Streit um CSU-Fraktion(en) im Bamberger Stadtrat geht weiter

Der Streit um die Fraktionsbildung der CSU im Bamberger Stadtrat geht weiter. Am Wochenende fand unter anderem dazu eine Sitzung des Kreisvorstands der CSU Bamberg-Stadt statt. In einer Mitteilung heißt es, die Mitglieder seien dabei einstimmig dem Vorschlag des Kreisvorsitzenden Gerhard Seitz gefolgt, dass nur die von Melanie Huml gegründete Stadtratsfraktion die Bezeichnung CSU-Stadtratsfraktion tragen dürfe. Seitz sagte gegenüber Radio Bamberg:

„Für das Namensrecht ist festzustellen, dass dies klar beim Kreisverband oder beim Kreisvorstand liegt, weil er die Interessen der CSU vor Ort und damit auch die Namensrechte vertritt. Und somit ist für Peter Neller und seine Gruppierung vielleicht eine Bezeichnung wie Bündnis Peter Neller oder Ähnliches möglich, aber definitiv keine Bezeichnung, die CSU im Namen führt oder gar CSU-Fraktion.“

Der bisherige Fraktionsvorsitzende der CSU, Peter Neller, sagte gegenüber Radio Bamberg, die Debatte gehe am eigentlichen Problem vorbei.

„Es darf hier überhaupt keine Ablenkungsmanöver geben. Die Personalie Seitz ist der Knackpunkt. Wir wollen weder mehr mit seinen Hetz-Kampagnen in Zusammenhang gebracht werden, noch uns dafür ständig fremd schämen müssen.“

Zum Hintergrund: am 19. März hatten fünf CSU-Stadtratsmitglieder eine Fraktion gegründet, die für alle anderen CSU-Stadträte, außer Gerhard Seitz, offen sei. Zwei Tage später hatten die übrigen CSU-Stadtratsmitglieder eine weitere Fraktion gegründet und Melanie Huml zur Vorsitzenden gewählt.