Stadt Forchheim weist Kritik des Bundes der Steuerzahler entschieden zurück

Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein bezweifelt die Fachkompetenz des in Berlin ansässigen Bundes der Steuerzahler, ein Vorhaben dieser Komplexität inhaltlich bewerten zu können.

Zum Projekt: Oberbürgermeister und Stadtrat der Stadt Forchheim, die Stadtverwaltung und die Fördermittelgeber, baufachlich vertreten durch die Landesbaudirektion Bayern, haben kontinuierlich und fortwährend während des Projektfortschrittes alle erforderlichen Aufgaben, die sich aus den Herausforderungen eine „Denkmals nationalen Ranges“ ergeben, sorgfältig bewertet und abgewogen. „Bei einem solch komplexen Projekt ausschließlich auf die Bausumme abzustellen, zeigt die Verantwortungslosigkeit des Bundes der Steuerzahler im Umgang mit dem kulturellen Erbe der Menschheit. Zum Glück tragen diese Menschen keine gesellschaftliche Verantwortung!“, so Oberbürgermeister Dr. Uwe Kirschstein.

Bei näherem Hinsehen ergeben sich aus dem Artikel des Bundes der Steuerzahler noch weitere sachliche Fehler und Fehler in der Recherche:

• Der Bund der Steuerzahler schreibt: „Hinsichtlich der Förderhöhe steht die Stadt Forchheim zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses des Schwarzbuches in laufenden Verhandlungen „mit zahlreichen Fördergeldgebern“. Aus Sicht der Steuerzahler ist es aber unerheblich, aus welchem Topf die Gelder kommen. Steuergeld bleibt Steuergeld.“ – Wenn die Gelder also aus einem Nicht-Steuergelder-Topf stammen, bleiben sie trotzdem Steuergeld?!

Hier wird vermittelt, dass jegliche Mittel aus Steuertöpfen stammen. Und dies ist so nicht haltbar: Das Rathaus-Projekt wird von zwei, demnächst von drei

Stiftungen gefördert – der Oberfrankenstiftung, der Bayerischen Landesstiftung und der Deutsche Stiftung Denkmalschutz – die ihre Mittel, wenn überhaupt, so zu nur einem geringen Teil aus Steuermitteln finanzieren. Insofern handelt es sich bei der Aussage des Bundes der Steuerzahler um eine bewusste Irreführung der Öffentlichkeit!

Die Mittel des Entschädigungsfonds stammen zudem aus kommunalen Beiträgen – und Kommunen finanzieren sich auch (!) über Gebühren und Beiträge, also nicht aus Steuergeldern.

• Weiter führt der Bund der Steuerzahler im Schwarzbuch aus: „Auch wenn die Erforderlichkeit der Sanierung des Forchheimer Rathauses außer Frage steht und gerade bei denkmalgeschützten Gebäuden immer etwas Unvorhergesehenes passieren kann, werden die Steuerzahler für die nicht unerhebliche Kostensteigerung geradestehen müssen.“ – Hier wird erneut etwas suggeriert: Nämlich, dass bei anfänglichem Kenntnisstand über die Gesamtkosten diese nicht durch die Steuerzahler*innen zu tragen gewesen wären. Es stellt sich die Frage, ob NUR aufgrund der Kostensteigerungen der Steuerzahler belastet wird? Dieser Logik können wir leider nicht so ganz folgen.

 

Fazit der Stadt Forchheim: Zum Glück urteilt auch der Bund der Steuerzahler, dass „die Sanierung des Forchheimer Rathauses außer Frage steht“, die Schlussfolgerung, dass die Steuerzahler für die nicht unerhebliche Kostensteigerung geradestehen müssen“, ist falsch.