Zehn Stunden lang hat der Forchheimer Finanzausschuss gestern bei den Haushaltsberatungen um jeden Cent gerungen. Ein Vorschlag der Stadt, um wieder Geld in die leeren Kassen zu spülen lautet: die Gewerbesteuer muss rauf! Und das hat der Ausschuss dann auch mit einer knappen Mehrheit beschlossen. Oberbürgermeister Uwe Kirschstein sagt dazu im Radio Bamberg Interview:
„Wir als Stadt brauchen unsere Unternehmen. Wir wollen ein klares Votum auch für unsere Unternehmer und Unternehmen geben. Eine leichte, sehr moderate Anhebung und damit sind wir immer noch unter dem Durchschnitt des Landkreises Forchheim. Ich glaube, da stehen wir nicht ganz schlecht da.“
Gegen eine Gewerbesteuererhöhung hatte unter anderem die CSU gestimmt. Fraktionsvorsitzender Josua Flierl erklärt im Radio Bamberg Interview wieso:
„Es gibt noch Einsparpotenziale, die man nicht nutzen wollte. Und der einfache Weg war in dem Fall vielleicht auch das Thema Gewerbesteuer zu erhöhen, weil man relativ große finanzielle Mehreinnahmen auf einen Schlag erwirtschaften kann. Wir waren eher der Meinung, lieber an vielen kleinen Stellschrauben drehen und eben nicht dieses falsche Signal in die Wirtschaft. Weitere Belastungen halten wir für den falschen Weg und das falsche Signal.“
Für eine Gewerbesteuererhöhung war neben den Grünen zum Beispiel die SPD. Fraktionsvorsitzender Reiner Büttner betont hierzu:
„Das bedeutet schon eine Mehrbelastung für die Gewerbesteuertreibenden, aber eben nicht für die kleinen Einzelpersonengesellschaften, weil die können das mit der Einkommensteuer verrechnen. Also sprich, die zahlen nicht mehr. Mehr belastet werden die GmbHs oder die größeren Aktiengesellschaften zum Beispiel. Aber es verteilt sich meiner Meinung nach wirklich moderat und machbar für die Gewerbetreibenden, obwohl es nie schön ist, Steuern zu erhöhen.“
Kommende Woche entscheidet der Stadtrat endgültig über den Haushalt.