Anlässlich der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz werden am kommenden Wochenende Zehnhausende Demonstranten in der bayerischen Landeshauptstadt erwartet. 120.000 Menschen sind nach bisherigem Stand zusammengerechnet angemeldet. Dies geht aus einer Übersicht des Münchner Kreisverwaltungsreferats hervor. In vergangenen Jahren hatten die Demonstrationen zur Konferenz nur einen verhaltenen Zulauf registriert.
Demnach wurden im Stadtgebiet bislang (Stand 6. Februar) für den Zeitraum zwischen Mittwoch und Sonntag bereits 21 Veranstaltungen angemeldet. Verglichen mit früheren Jahren bedeutet dies eine deutliche Zunahme an Protesten – und damit auch an Beeinträchtigungen für die Menschen in der Stadt. Während das Tagungshotel Bayerischer Hof unweit des Marienplatzes ohnehin eine Hochsicherheitszone mit Straßensperren und jeder Menge Polizeikontrollen ist, könnte auch bei einigen Demos das normale Leben zumindest zeitweise zum Erliegen kommen.
Mit Abstand die größte Demo dürften am Samstag auf der Theresienwiese die Gegner der iranischen Führung initiiert haben. Der Verein The Munich Circle hat 100.000 Teilnehmer für seine Kundgebung angemeldet. Titel der von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr geplanten Versammlung ist «Menschenrechte und Freiheit im Iran. Internationale Solidarität mit dem iranischen Volk». Wie realistisch die Erwartung von 100.000 Teilnehmern ist, bleibt abzuwarten – ebenso inwieweit die Veranstalter mit Auflagen rechnen müssen.
In der Innenstadt zwischen Marienplatz und Stachus soll ebenfalls am Samstag ab 12.30 Uhr eine Demonstration gegen die Sicherheitskonferenz stattfinden, hier werden 4.000 Personen erwartet. Nicht weit entfernt am Odeonsplatz und auf dem Max-Joseph-Platz vor der Oper sind Demos mit je 3.000 angezeigten Teilnehmern angemeldet, diese richten sich gegen Krieg beziehungsweise «für den verpflichtenden Einsatz der deutschen Politik für den Frieden», aber auch für «freie Impfentscheidung».
Auch viele andere Demonstrationen thematisieren den Protest gegen den Iran, aber auch gegen Unterdrückung im Südjemen und gegen Rechtsextremismus in Deutschland soll auf die Straße gegangen werden. Auffällig ist dabei, dass es bisher noch keine Demonstration gegen den Krieg in der Ukraine gibt. Da noch weitere Demonstrationen angemeldet werden können und einige Veranstaltungen noch keine Teilnehmerzahlen angemeldet haben, dürften die Zahlen und Themensetzungen noch wachsen. Für die Polizei dürfte damit das ohnehin zur Sicherheitskonferenz hohe Arbeitspensum noch weiter steigen.
Die Münchner Sicherheitskonferenz gilt als weltweit wichtigstes Expertentreffen zur Sicherheitspolitik und findet vom 13. bis 15. Februar statt. Nach Angaben der Konferenzleitung haben bereits 65 Staats- und Regierungschefs zugesagt. Außen- und Verteidigungsminister stehen auch auf der Gästeliste der Konferenz. Zu den prominentesten Gästen dürfte US-Außenminister Marco Rubio zählen. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll nach München kommen. Friedrich Merz (CDU) wird erstmals als Kanzler an der Konferenz teilnehmen.
Quelle: dpa