Zum Start des neuen Wehrdienstes hat Verteidigungsminister Boris Pistorius die Männer und Frauen der Bundeswehr zu geschlossener Unterstützung aufgefordert. Das Vorhaben sei entscheidend für die Einsatzbereitschaft, den Aufwuchs und die Durchhaltefähigkeit der Streitkräfte, schreibt der SPD-Politiker zusammen mit Generalinspekteur Carsten Breuer an die Truppe.
«Er ist ein zentraler Baustein für die Zukunftsfähigkeit unserer Bundeswehr und für die Sicherheit unseres Landes», heißt es in dem Tagesbefehl, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt.
Das Gesetz für den neuen Wehrdienst ist am 1. Januar in Kraft getreten. Deutschland reagiert damit auf die Bedrohung durch Russland und die in der Folge geänderten Nato-Ziele. So soll die stehende Truppe von zuletzt mehr als 180.000 Männern und Frauen um 80.000 auf 260.000 aktive Soldaten wachsen. Zudem soll es 200.000 Männer und Frauen in der Reserve geben.
«700.000 Frauen und Männer ab dem Geburtsjahrgang 2008 erhalten in diesen Tagen einen Fragebogen», schreiben Pistorius und Breuer. Der Fragebogen solle Eignung und Bereitschaft für den neuen Wehrdienst erfassen. «Bereits in den darauffolgenden Monaten werden die ersten Freiwilligen ihren Dienst antreten», heißt es in dem Tagesbefehl weiter.
Die gemeinsame Aufgabe sei: aufnehmen, ausbilden, einbinden. Der Erfolg des Wehrdienstes werde sich nicht auf dem Papier, sondern im Alltag der Truppe entscheiden. «Wer junge Menschen gewinnen will, muss sie ernst nehmen. Wer Leistung fordert, muss Sinn vermitteln», lautet die Aufforderung.
Der Dienst solle interessant und fordernd gestaltet werden – und so, dass sich viele Wehrdienstleistende länger verpflichten. «Der neue Wehrdienst braucht eine Bundeswehr, die geschlossen hinter ihm steht», schreiben Pistorius und Breuer.
Sie verweisen dabei auch darauf, dass einige Voraussetzungen dafür vielerorts erst noch geschaffen werden müssen: «Wir brauchen mehr Infrastruktur, mehr Ausrüstung, zusätzliche Unterkünfte und leistungsfähige Musterungszentren. All das treiben wir bereits seit Monaten voran und werden es weiter tun, um den Neuen Wehrdienst auf ein belastbares und attraktives Fundament zu stellen.»
Mit dem neuen Wehrdienst wird auch eine Wehrerfassung wieder eingeführt. Alle Männer und Frauen, die vom 1. Januar an volljährig werden, erhalten in einem ersten Schritt den Fragebogen, um Eignung und ihre Motivation für die Bundeswehr zu erheben.
Junge Männer müssen diesen verpflichtend ausfüllen, denn nach dem Grundgesetz ist eine Wehrpflicht nur für Männer möglich. Junge Frauen können den Fragebogen freiwillig abgeben. Die Bundeswehr versucht seit Jahren, den Anteil von Frauen in den Streitkräften zu erhöhen.
Um die Frage, ob das neue Dienstmodell vor allem auf zusätzliche Anreize und Freiwilligkeit setzen sollte, hatte es lange politische Diskussion und zuletzt auch noch ein Ringen in der Koalition aus Union und SPD gegeben. Die SPD pochte auf Freiwilligkeit, während aus der Union wiederholt offene Zweifel laut wurden.
Der Streit wurde mit einem Kompromiss beigelegt. Zu diesem gehört auch, dass für die Vergrößerung der Bundeswehr («Aufwuchs») Zielkorridore vereinbart wurden. Alle sechs Monate soll das Verteidigungsministerium darlegen, ob die Pläne noch im Ziel liegen. Sollte das nicht der Fall sein, kann der Bundestag über eine sogenannte Bedarfswehrpflicht entscheiden.
Quelle: dpa