Nach dem voraussichtlichen Scheitern der FDP bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Landeschef und Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke seinen Rücktritt vom Landesvorsitz angekündigt. Bei einem Ausscheiden aus dem Landtag werde er die Position des Landesvorsitzenden niederlegen, erklärte der 64-Jährige im SWR. «Selbstverständlich trage ich persönlich die Verantwortung für diese Wahlniederlage.»
Die FDP kommt nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF auf 4,4 Prozent und würde damit aus dem Landtag fliegen. Baden-Württemberg gilt als Stammland der FDP. Hier sind die Liberalen noch nie bei einer Landtagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
Selbst in schwächeren Jahren blieb die Partei im Parlament: 2011 erreichte sie 5,3 Prozent, 2016 verbesserte sie sich auf 8,3 Prozent. Bei der vergangenen Landtagswahl 2021 gelang mit einem zweistelligen Ergebnis von 10,5 Prozent ein Achtungserfolg.
Für die Partei sei es ein trauriger Abend, sagte Rülke, der auch Fraktionsvorsitzender seiner Partei im Landtag ist. «Nach 75 Jahren endet eine Tradition.» Es sei natürlich auch ein Rückschlag für die Bundespartei. «Wir sind Opfer einer brutalen Polarisierung zwischen Grünen und CDU geworden», erklärte Rülke.
Quelle: dpa