Nach Umstrittenen BuB - Äußerungen - Reinfelder entschuldigt sich- erneute Beratungen über Konsequenzen im Mai

02. Mai 2025 , 07:35 Uhr

 

Die Forderungen der BuB Stadtratsfraktion mit Blick auf den künftigen Umgang mit den Bewohnern des Ankerzentrums waren umstritten: es ging unter anderem um die Verlegung der Moschee in die Einrichtung oder ein Badeverbot für Geflüchtete im Bambados. Deshalb wollte der Stadtrat die BuB-Fraktionsvorsitze Daniela Reinfelder aus dem Ombudsteam der AEO abberufen. Nach einer Entschuldigung durch Reinfelder ist die Angelegenheit in die zweite Lesung verwiesen worden. Oberbürgermeister Andreas Starke sagt dazu:

„Niemand im Stadtrat kann diese Äußerungen, die diskriminierend sind, gutheißen oder gar tolerieren. Deswegen habe ich versucht, eine Brücke zu bauen. Und Frau Reinfelder hat als Fraktionsvorsitzende im Namen auch ihrer Kollegen Einwag und Stieringer sich dafür entschuldigt und die Erklärungen zurückgenommen.“

Nach der Entschuldigung durch die BuB-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat, soll dies auch noch im selben Verteilerkreis erfolgen, in dem die Verbreitung der strittigen BuB-Äußerungen erfolgt waren. Außerdem soll das Ombudsteam gefragt werden. Die Aussprache wird es dann  in der Mai-Vollsitzung des Stadtrats geben, so die Stadt gegenüber Radio Bamberg.

 

Hier das komplette Entschuldigungsstatement von Daniela Reinfelder:

Erklärung Daniela Reinfelder BuB Fraktionsvorsitzende in der Vollsitzung am 30.04.2025

 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

ich bedanke mich dafür, dass ich heute noch einmal die Gelegenheit erhalte, um mich klar und unmissverständlich von den strittigen Punkten im BuB-Forderungskatalog zu distanzieren und diese zurückzunehmen. Ich habe das bereits mehrfach öffentlich erklärt und mich auch – ganz persönlich – bei vielen entschuldigt, die sich durch die Veröffentlichung verletzt oder verunsichert fühlten. Alle Mitglieder der BuB Fraktion bedauern, dass nicht klar genug kommuniziert wurde, dass es sich bei dem Papier nicht um eine festgelegte BuB-Position handelte. Deshalb entschuldigen wir uns heute auch nochmal in diesem Kreis und werden diese Erklärung auch noch einmal an den ursprünglichen Verteiler verschicken. Meine politische Arbeit – im Stadtrat, in Vereinen und im Ombudsteam – steht seit vielen Jahren für Dialog, Respekt und ein Zusammenleben auf Augenhöhe. Auch als BuB treten wir ein für eine offene, tolerante Stadtgesellschaft, in der Integration gelingt und Vielfalt als Stärke gesehen wird. Das gilt auch und besonders in meiner Rolle als Ombudsfrau. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit

Vielen Dank. Daniela Reinfelder Stadträtin BuB

Das könnte Dich auch interessieren

22.02.2025 Ausgangssperren für Bewohner des Ankerzentrums gefordert - Kritik von vielen Seiten Update 22.2./12.30 Uhr Evangelische Kirche in Bamberg kritisiert die BuB-Forderungen. Sorgen der Anwohner im Bamberger Osten ernst nehmen sei richtig. Aber eine pauschale Kriminalisierung der Bewohner des Ankerzentrums diskriminiert die Menschengruppe der Geflüchteten. Die Forderung der Evangelischen Dekanin Sabine Hirschmann: eine Mäßigung und Versachlichung der Diskussion.   Hier die Pressemitteilung des Evangelischen Dekanats in Bamberg: 12.11.2025 Kommunalwahl 2026: Bambergs unabhängige Bürger stellen Kandidatenliste vor Die Wählergruppe „Bambergs unabhängige Bürger“ geht mit Karin Einwag als Spitzenkandidatin in die Stadtratswahl 2026. Einwag wurde gestern Abend einstimmig gewählt. Unter dem Motto „Bamberg kann mehr“ will die BuB einen Politikwechsel hin zu einer bürgerlichen Mehrheit im Rathaus erreichen. Im Radio Bamberg Interview sagte Einwag über die Liste der BuB: „Das sind viele Namen, 29.10.2025 Stadt Bamberg: Verhandlungen um Anker-Fläche laufen weiter Die Verhandlungen um den Erwerb der Fläche des Ankerzentrums in Bamberg können weiterlaufen. Das Areal ist nicht vom aktuellen Umwandlungsstopp des Verteidigungsministeriums betroffen. Das ist am Mittwoch in der Sitzung des Stadtrates deutlich geworden. Im Radio Bamberg Interview sagte Oberbürgermeister Andreas Starke: „Wir verhandeln an mehreren Fronten, einmal mit der BImA um die Frage, zu 28.10.2025 Verteidigungsministerium stoppt Umwandlung militärischer Liegenschaften: Muna-Gelände in Bamberg betroffen Das Muna-Gelände im Stadtgebiet wird wohl nicht so schnell nicht in den Besitz der Stadt Bamberg kommen. Hintergrund ist die Entscheidung des Bundesverteidigungsministeriums, die Umwandlung von militärisch genutzten oder ehemals genutzten Liegenschaften für zivile Zwecke auszusetzen: da die Bundeswehr weiter wachsen soll, braucht sie auch mehr Platz. Deshalb rücken militärisch oder ehemals militärisch genutzte Flächen