Drei Monate nach dem Wahlsieg von Ungarns neuem Regierungschef Petr Magyar reist mit Markus Söder erstmals ein Ministerpräsident aus Deutschland nach Budapest. Das Treffen am Donnerstag bildet den Auftakt von Söders zweitägiger Südosteuropareise und soll einen Wendepunkt in den praktisch zum Erliegen gekommenen Beziehungen zwischen beiden Ländern markieren. Am späten Vormittag wollen Söder und Magyar in Budapest eine gemeinsame Pressekonferenz geben.
Infolge der zunehmend EU-kritischen Politik von Magyars Vorgänger Viktor Orban hatte sich das Verhältnis zwischen Budapest und München sowie Berlin maximal abgekühlt.
Bayern will nun eine gemeinsame Regierungskommission beider Länder wiederbeleben und die Zusammenarbeit zwischen Universitäten ausbauen. Zudem setzen beide Länder auf eine intensivere wirtschaftliche Zusammenarbeit.
Söder hofft ferner auf ungarischen Rückenwind im Kampf um eine weitere Abkehr vom sogenannten Verbrenner-Verbot in der Europäischen Union. «Die EU muss sich hier noch stärker bewegen. Die Länder brauchen mehr Einflussmöglichkeiten auf europäische Prozesse.»
Bereits am Nachmittag zieht es Söder dann weiter nach Griechenland. In der Hauptstadt Athen will er sich mit Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis treffen. Bayern und Griechenland pflegen gute Kontakte, zudem ist Mitsotakis´ Partei Nea Dimokratia wie Söders CSU Teil der Europäischen Volkspartei EVP. Söder sprach im Vorfeld der Reise von einer «Begegnung mit alten Freunden».
Themen in Athen sollen Universitätskooperationen mit dem Schwerpunkt Energie und Wasserstoff sowie Fragen zur Migration sein. «Griechenland ist ein zentraler europäischer Partner mit wichtigen Aufgaben bei der Steuerung der Außengrenzen», sagte Söder.
Bereits am Freitag wird Söder nach einem Abstecher in die Republik Moldau wieder nach München zurückkehren. Hier war Söder noch nie. Das kleine Land zwischen Rumänien und der Ukraine gewann im Zuge des Ukraine-Krieges international massiv an Bedeutung. Laut Söder ist es ein «Schlüsselstaat für die europäische Ostgrenze». Söder kündigte an, sich für einen EU-Beitritt des Landes einsetzen zu wollen.
Quelle: dpa