Moldaus Präsidentin Maia Sandu hat erneut vor unnötigen Verzögerungen im EU-Beitrittsverfahren ihres Landes gewarnt. «Wir erwarten keine Abkürzungen und Ausnahmen, sondern ein leistungsorientiertes Verfahren», sagte sie nach einem Treffen mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der moldawischen Hauptstadt Chisinau laut offizieller Übersetzung. Alle Partner in dem Verfahren müssten mit der gleichen Entschlossenheit vorangehen, die Zeit sei dabei aufgrund der geopolitischen Verhältnisse entscheidender Bedeutung.
Seit Juni 2024 laufen die offiziellen Beitrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union und der Regierung in Chisinau. Sandu hatte vor einem Jahr das Ziel ausgegeben, bis 2030 der EU beizutreten. Infolge des Ukraine-Krieges genießt die Republik Moldau weltweite Aufmerksamkeit. Das kleine Land erhofft sich von der EU-Mitgliedschaft mehr Schutz vor einem russischen Einmarsch. Deutschland sei einer der wichtigsten Partner Moldawiens, betonte Sandu. Sie bezeichnete ihren Zeitplan «ambitioniert, aber realistisch».
Söder hatte bereits vor der Reise betont, er unterstütze die Beitrittspläne der Republik Moldau und mahnt auch in Chisinau zur Eile: Es müssten schnellstmöglich Entscheidungen getroffen werden. Zwar sei die Republik Moldau nicht das größte Land, aber geopolitisch ein sehr wichtiges Land, sagte er. «Wir glauben, dass Moldau einen Platz in der EU haben sollte.» Die Moldawier würden hart arbeiten, um das Verfahren zu bestehen. «Es entwickelt sich eine andere Gesellschaft, ein anderes Land, das bereit ist für den Weg in die Europäische Union.»
Sandu warb darum, moldawische Unternehmen mehr in die deutschen Wertschöpfungsketten zu integrieren. Zudem sei das Land offen für mehr Engagement bayerischer Unternehmen. Eine engere Kooperation mit mehr Wertschöpfung könne auch zum Aufbau der Ukraine beitragen. «Wir wollen ein sicheres und demokratisches Moldau aufbauen.»
Söders Besuch in Chisinau war der erste eines bayerischen Ministerpräsidenten in der Republik Moldau. Söder ist seit Donnerstag auf Süd-Osteuropareise und war zunächst in Ungarn und Griechenland zu politischen Gesprächen zu Gast.
Quelle: dpa