Migrantinnen- und Migrantenbeirat Bamberg zieht Teilnahme an den AOK-Familientagen zurück

09. April 2025 , 21:15 Uhr

Der Migrantinnen- und Migrantenbeirat (MiB) der Stadt Bamberg wird in diesem Jahr nicht an den AOK-Familientagen teilnehmen. Das teilte der Beirat am Mittwoch in einem Schreiben mit. Der einstimmige Rückzug sei in der öffentlichen Sitzung des MiB am 5. April 2025 gefasst worden und folge einer intensiven Diskussion über die politischen Rahmenbedingungen der Veranstaltung, heißt es in dem Schreiben. Der Grund für die Entscheidung seien die politischen Verbindungen von Veranstaltungsverantwortlichen, insbesondere von Stadtmarketing-Geschäftsführer Klaus Stieringer, zu einer politischen Gruppierung, die mit rassistischen und menschenfeindlichen Forderungen an die Öffentlichkeit getreten sei. Die Stadtratsfraktion „Bambergs unabhängige Bürger“ (BuB), der Stieringer angehört, habe unter anderem Ausgangssperren, Zutrittsverbote zu Schwimmbädern und sogar die Verlagerung einer Moschee für Geflüchtete im Ankerzentrum Bamberg gefordert, heißt es in dem Schreiben weiter. Dies seien Maßnahmen, die in ihrer Stoßrichtung eine pauschale Kriminalisierung von Geflüchteten darstellten und demokratische Grundwerte infrage stellten, so die Verantwortlichen des MiB. Trotz eines Versuchs von Stieringer, sich von diesen Forderungen zu distanzieren, erachtet der MiB diesen Schritt als nicht ausreichend und als nicht glaubwürdig an. Der Rückzug von den AOK-Familientagen solle ein klares Zeichen gegen Diskriminierung und für eine inklusive Gesellschaft setzen. „Wir können und werden nicht Teil einer Veranstaltung sein, die von Personen organisiert wird, die sich politisch nicht klar von solchen Positionen distanzieren“, so Marco Depietri, Co-Vorsitzender des MiB. Auch Mitra Sharifi, Co-Vorsitzende des MiB, betont in dem Schreiben: „Man kann nicht gleichzeitig für eine integrative Veranstaltung verantwortlich sein und politische Gruppen unterstützen, die spalten und ausgrenzen.“

Gegenüber Radio Bamberg äußert sich der Vorsitzende des MiB Marco Depietri:
„Wir können nicht guten Gewissens Teil einer Veranstaltung sein, deren Hauptverantwortlicher Klaus Stieringer gleichzeitig diskriminierende Forderungen gegenüber Geflüchteten mitträgt. Dazu gehören Ausgangssperren, Zutrittsverbote und Sonderregeln für bestimmte Gruppen. Das widerspricht den Grundwerten, für die wir als Beirat stehen. Menschenwürde, Respekt, Vielfalt. Wir erwarten eine glaubwürdige und ernst gemeinte Distanzierung und eine Entschuldigung. Stattdessen gab es bisher nur einen wenig überzeugenden Facebook-Post. Solange sich daran nichts ändert, kann eine Teilnahme im nächsten Jahr nicht in Frage kommen.“

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