Bundeskanzler Friedrich Merz will dieses Jahr zu einem «Aufschwung- und Wachstumsjahr» machen. Der CDU-Chef sagte nach einer Sitzung von Parteigremien in Berlin: «Unsere Wirtschaft ist noch nicht wieder ausreichend in Schwung.» Es gelte, alles dafür zu tun, dass die Wirtschaft neue Kraft bekomme. Um aus der Krise zu kommen, müssten die Unternehmen wettbewerbsfähiger werden, die Produktivität müsse erhöht werden und die Kosten müssten unter, bei Steuern, Energie, Bürokratie und den Arbeitskosten.
In einer Erklärung spricht sich die Union unter anderem dafür aus, die ab 2028 geplante stufenweise Reduzierung der Körperschaftsteuer vorzuziehen – sofern es die Haushaltssituation von Bund und Ländern zulasse. Die CDU plädiert außerdem für eine Verringerung der Stromsteuer für alle. Bisher gilt eine Senkung der Stromsteuer für die Industrie, dies war im Mittelstand auf breite Kritik gestoßen. Die CDU strebt auch flexiblere Arbeitszeiten an. Künftig soll es eine wöchentliche Höchstarbeitszeit anstelle einer täglichen Höchstarbeitszeit geben. Dieses Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag stößt bei Gewerkschaften auf Protest.
Deutschland schrammte 2025 nur knapp am dritten Jahr ohne Wirtschaftswachstum vorbei. Für das vergangene Jahr errechnete das Statistische Bundesamt auf vorläufiger Basis ein Mini-Wachstum von 0,2 Prozent. 2026 dürften staatliche Milliardenausgaben für Infrastruktur wie Straßen und Schienen sowie für Verteidigung für Auftrieb sorgen. Einen spürbaren Aufschwung erwarten viele Ökonomen aber nicht.
Merz sagte, es gebe «vorsichtige Anzeichen» einer wirtschaftlichen Erholung. Er verwies etwa auf eine steigende Zahl von Gründungen junger Start-up-Firmen und steigende Auftragseingänge im November. Der Kanzler sage zugleich, in der Industrie gebe es besorgniserregende Entwicklungen, etwa hohe Insolvenzzahlen. Priorität habe die Wiederherstellung der preislichen Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaft. Die Bundesregierung habe dazu im vergangenen Jahr einiges schon auf den Weg gebracht. Dies reiche aber noch nicht. «Es bleibt also viel zu tun.»
Quelle: dpa