Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Regierung von Friedrich Merz (beide CDU) gegen die Kritik verteidigt, dass vieles zu langsam gehe. «Diese Regierung ist vor gut einem Jahr ins Amt gekommen», sagte sie der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». «Sie hat Haushalte beschlossen, fundamentale Entscheidungen getroffen, was die Verteidigungsausgaben und was die Infrastruktur anbelangt. Sie hat interessante Elemente, auch im Rentenbereich, eingeführt, etwa die Frühstartrente.» Es sei einfach nicht richtig, dass nichts passiert sei.
Auf die Frage, ob sie es der Regierung zutraue, dass sie die erforderlichen Reformen, etwa der Rentenversicherung, durchbringe, sagte sie: «Ja. Ich nenne nur mal das Beispiel der Gesundheitsreform. Da verläuft die Diskussion nach meiner Beobachtung gut.» Merkel warnte aber davor, zu hohe Erwartungen zu wecken. «Schon zu meiner Zeit ist die gesamte politische Debatte vor allem durch die sozialen Medien hektischer geworden», erklärte sie. «Gerade in einer solchen Stimmung ist es ein Fehler, Erwartungen zu wecken, die sich nicht erfüllen. Diesen Fehler habe ich selbst auch schon gemacht.»
Umfragen hatten zuletzt eine zunehmende Unzufriedenheit in der Bevölkerung mit der Arbeit der schwarz-roten Bundesregierung und historisch schlechte Beliebtheitswerte des Kanzlers gezeigt.
Mit Blick auf ihre eigene Regierungszeit ließ Merkel Selbstkritik erkennen – etwa beim Thema Verteidigungsausgaben. Man habe zwar immer wieder Aufwüchse gehabt. «Rückblickend betrachtet waren wir dabei aber nicht schnell genug.» Zudem räumte die frühere Bundeskanzlerin ein: «Ich bin sehr unzufrieden gewesen mit der Geschwindigkeit der Digitalisierung. Da hatten wir uns sehr viel mehr vorgenommen, aber das durchzusetzen ist im Rahmen unserer föderalen Strukturen extrem schwierig.»
Merz hatte kürzlich beklagt, dass kein Kanzler vor ihm solche Anfeindungen in den sozialen Medien habe ertragen müssen wie er. Merkel meinte dazu: «Ich habe mich immer an Helmut Kohl orientiert. Der hat gesagt, dass ihn keiner gezwungen hat, diese Arbeit zu machen. In der Arbeitsbeschreibung für einen Kanzler oder eine Kanzlerin enthalten sind tolle Erlebnisse, aber ebenso Sachen, die man ertragen muss.» Man brauche für die Arbeit eine «innere Zufriedenheit, eine gewisse Standfestigkeit und ein weites Herz».
Quelle: dpa