Berühmt über die Stadtgrenzen hinaus ist Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) vor allem deshalb, weil er jedes Jahr das weltbekannte Oktoberfest eröffnet. Und Thomas Ebersberger (CSU), Stadtoberhaupt von Bayreuth, genießt Bekanntheit auch außerhalb seiner Stadt, weil er bei den Richard-Wagner-Festspielen allerlei Prominenz die Hand schüttelt und zahlreiche Kameras dabei sind.
Doch derlei lockere Präsentationsaufgaben sind nur ein kleiner Ausschnitt aus den Aufgaben und Posten, die Oberbürgermeister, Oberbürgermeisterinnen und Landräte in Bayern haben. Am 8. März werden in den meisten Städten und Kreisen des Freistaats neue kommunale Mandatsträger gewählt. Welcher Job erwartet die Kandidatinnen und Kandidaten, sollten sie gewinnen?
«Insgesamt muss man darauf achten, dass es auf kommunaler Ebene nicht nur um Parteipolitik geht. Auf dieser Ebene als Bürgermeister, Oberbürgermeister, Landrat und sogar in den Räten sind das auch immer Verwaltungspositionen», sagt Ursula Münch, Direktorin der Akademie für Politische Bildung Tutzing. «Das sind Verwaltungsfachleute oder werden zu Verwaltungsfachleuten, wenn sie eine gewisse Zeit im Amt sind.»
Und genau das mache die Kommunen so attraktiv – und die Positionen dort so wichtig und so anspruchsvoll. «Wer in der Kommunalpolitik ein Mandat hat, wird konfrontiert mit kommunalen Anliegen, aber auch mit Landesaufgaben, mit Bundesaufgaben, sogar mit Europaaufgaben», betont Münch.
Oberbürgermeister seien zum einen die Hauptverwaltungsbeamten der Stadt und leiteten die Verwaltung, sagt Martin Gross vom Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft an der LMU München. Sie seien zudem die obersten Repräsentanten der Kommune nach außen. «Dasselbe gilt auch für die Landrätinnen und Landräte in ihren jeweiligen Landkreisen, wobei sie teilweise auch die Rechts- und Fachaufsicht über die Arbeit kreisangehöriger Gemeinden bei Pflicht- und Weisungsaufgaben haben.»
Die meisten Städte und Landkreise haben Kommunalunternehmen, Eigenbetriebe und Beteiligungen zur Daseinsvorsorge. Das können Kliniken sein, Friedhöfe, Stadtwerke, Messegesellschaften oder Zweckverbände zur Tourismusförderung oder Wasserversorgung. Müssen kommunale Spitzenpolitiker also genauso Experten für Fahrpläne von Stadtbussen sein wie für Klinikpersonal und die Frage, wie man Touristen anlockt und das Trinkwasser sauber hält?
So feingliedrig und detailbetont ist die Sache freilich nicht. Grundsätzlich, so formuliert es Achim Sing, Sprecher des bayerischen Städtetags, wisse jeder Kandidat schon, worauf er sich einlässt. «Da hängt eine Menge dran jenseits der Präsentation.»
Alleine mit all den Aufgaben sei ein OB freilich nicht, es gebe Mitarbeiter, man bekomme vor den Sitzungen die nötigen Informationen. Und je größer eine Stadt, desto differenzierter könne die Verwaltung arbeiten.
Die Rollen von Landräten in Aufsichtsgremien kommunaler Unternehmen seien klar als «strategische Steuerungs- und Kontrollfunktionen angelegt» und vergleichbar mit der Tätigkeit von Aufsichtsräten in der Wirtschaft, sagt Thomas Karmasin, Präsident des Bayerischen Landkreistags. «Operatives Management ist ausdrücklich nicht ihre Aufgabe; dafür gibt es hauptamtliche Geschäftsführungen, Vorstände und Fachverwaltungen.»
Für die betroffenen Politiker bedeute das, sie müssten nicht Spezialisten für jedes einzelne Themenfeld sein, sondern «strategisch führen, Ziele definieren, Risiken bewerten und Entscheidungen im Gesamtinteresse des Landkreises treffen». Genau das entspreche dem klassischen Rollenverständnis moderner Führungskräfte – in Politik wie in Wirtschaft.
«Die zunehmende Vielfalt der Beteiligungen ist Folge einer immer komplexer werden Welt», sagt Karmasin weiter.
Natürlich gebe es beispielsweise in den Zweckverbänden noch Zusatzaufgaben, sagt Ursula Münch. «Vor allem in größeren Städten ist das dann auch so organisiert, dass man eine Geschäftsführung hat, die viel abnimmt. Das muss kein Oberbürgermeister alleine machen. Das funktioniert maßgeblich über Geschäftsführungen, die Fachexpertise haben. Aber man trägt die Verantwortung.»
Quelle: dpa