Keine Strafe für Daniela Reinfelder

11. Juli 2024 , 18:38 Uhr

Aufatmen bei der Bamberger BuB Stadträtin Daniela Reinfelder. Das Strafverfahren wegen „Vorenthaltens von Arbeitsentgelt“ wie es im Juristendeutsch heißt, ist vom Amtsgericht Bamberg endgültig eingestellt worden. Deshalb war keine Geldbuße beziehungsweise Geldstrafe fällig. Gegen einen Strafbefehl hatte Reinfelder Einspruch gelegt. Auf die entsprechende Begründung und die darauffolgende Stellungnahme der Staatsanwaltschaft Bamberg hat das Amtsgericht das Verfahren eingestellt, so Reinfelder:

„Ich glaube nicht, dass dieser Vorfall meinen politischen Rückhalt in Bamberg beeinträchtigen wird, die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass ich stets transparent und gesetzeskonform handle. Ich gehe davon aus, dass ich an meinem Einsatz für die Stadt Bamberg gemessen werde.  Da das Verfahren abgeschlossen und ein Schuldspruch ausgeblieben ist, sehe ich keinen Grund von negativen Auswirkungen und freue mich auf die zukünftigen Herausforderungen in der Arbeit“.

 

Es war der Vorwurf im Raum gestanden, Daniela Reinfelder hätte eine Haushaltshilfe nicht korrekt angemeldet.

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