Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die beiden Schiffe der Bundeswehr, die für einen möglichen Militäreinsatz in der Straße von Hormus ins afrikanische Dschibuti verlegt wurden, möglicherweise im Sommer wieder nach Hause holen. «Sie werden nicht unendlich warten», sagte der SPD-Politiker auf einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Berlin.
Die Bundesregierung hatte bereits vor Wochen das Minenjagdboot «Fulda» und das Versorgungsschiff «Mosel» in die Region geschickt, um dort für einen Einsatz zur Räumung von Minen bereitzustehen. Zu den Voraussetzungen zählen aber eine Vereinbarung über ein dauerhaftes Ende der Kampfhandlungen, die Zustimmung der direkten Anrainer Iran und Oman und rechtliche Grundlagen, darunter die Zustimmung des Bundestags.
Die Marine steht in Dschibuti aber weiterhin für einen möglichen Einsatz bereit, machte Pistorius am Abend auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur deutlich. «Auf militärischer Seite sind wir also selbstverständlich ready, falls die Voraussetzungen für einen Einsatz erfüllt sein werden. Dazu zählen ein Waffenstillstand, ein internationaler Rechtsrahmen und ein Bundestagsmandat», sagte er.
Mit Blick auf den Herbst müssten aber alle Optionen in den Blick genommen werden. «Auch die Variante, dass sich an der Lage bis dahin nichts ändern sollte und wir auch dann keine Seeminen räumen können. Das ist ausdrücklich keine Ankündigung eines Abzugs, sondern unterstreicht, dass wir auf alle Szenarien vorbereitet sind», sagte er.
Bei der Pressekonferenz zuvor hatte er darauf hingewiesen, derzeit sei nicht absehbar, dass die Bedingungen für einen Militäreinsatz zur Sicherung des wichtigen Handelswegs bald erfüllt würden. «Im Augenblick gibt es kein Szenario, das ich sehe, in den nächsten Tagen oder Wochen, dass der Korken schnell aus der Flasche kommt und wir in die Straße von Hormus einfahren können sollten, um Minen zu räumen», sagte Pistorius. Der Iran habe am Dienstag Frankreich eine klare Absage für eine solche Mission erteilt. «Von daher ist das überhaupt nicht in Sicht.»
Mit Blick auf die Lage sagte er, dies führe «logischerweise dazu, dass wir unsere beiden Schiffe nicht bis in den Herbst dort liegen lassen werden, in der Erwartung, dass irgendwann mal was passiert». Pistorius betonte: «Wir werden dann im Sommer rechtzeitig die Entscheidung treffen, dass im Zweifel unsere Soldaten ihren Sommer bei 40 Grad in Berlin statt bei knapp 50 in Dschibuti verbringen.»
Außenminister Johann Wadephul betonte nach den skeptischen Äußerungen von Verteidigungsminister Pistorius die deutsche Bereitschaft für einen Bundeswehreinsatz zur Minenräumung in der Straße von Hormus. «Unsere Bereitschaft besteht weiterhin», sagte der CDU-Politiker bei einem Treffen mit seinem argentinischen Kollegen Pablo Quirno in der Hauptstadt Buenos Aires. Man sei aber davon abhängig, dass insbesondere die USA in Gesprächen mit dem Iran die Voraussetzungen klären würden.
Quelle: dpa