Die Menschen in Forchheim müssen in diesem Jahr wohl den Gürtel enger schnallen. Denn im Haushalt klafft ein 56-Millionen-Euro Haushaltsloch. Diese Summe dürfte heute bei den Haushaltsberatungen für reichlich Diskussionen sorgen. Vor allem weil die Stadt plant, die Gewerbesteuer zu erhöhen, um Geld in die leeren Kassen zu spülen. Die CSU – Stadtratsfraktion sagt hier: Nein. Ihr Fraktionsvorsitzender Josua Flierl sagt im Radio Bamberg Interview, warum:
„Der OB und die Verwaltung Forchheim haben eine entsprechende Erhöhung vorgeschlagen. Diese werden wir aber nicht mittragen. Und damit soll einfach gehen, wie weit wir denn unsere Leistungen reduzieren können. Das geht quer durch alle freiwilligen Leistungen bis hin natürlich auch zum ÖPNV, bei dem ja der Landkreis auch entsprechend in der Verantwortung ist.“
Steuererhöhungen seinen das letzte Mittel, so Flierl weiter. Erst, wenn alle Möglichkeiten ausgeschöpft sind, könne man über Steuererhöhungen nachdenken.
Eine von der Stadt geplanten Gewerbesteuererhöhung sieht der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Manfred Hümmer kritisch. Er hat einen Sparvorschlag:
„Wir müssen natürlich auch im Bereich der freiwilligen Leistungen rangehen. Beispielsweise im ÖPNV ergeben sich noch geringfügige einsparpotentiale im Linienbündel eins Stadtverkehr Forchheim, die sich nur marginal für den Bürger auswirken würden. Da können wir noch sparen.“Der SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Rainer Büttner sagt dazu
„Die Stadt muss 2025 eine hohe Kreisumlage von fast 40 Millionen Euro bezahlen, eine Steigerung um 30% zum Vorjahr, erhält jedoch vom Freistaat keine Schlüsselzuweisungen. Trotzdem können wir durch das Aufbrauchen von Rücklagen und durch die Erhöhung von Einnahmen auf einen genehmigungsfähigen Haushalt hoffen. Im Jahr 2026 ist dann die Lage noch nicht gut, jedoch nicht mehr so dramatisch.“
Von Seiten der Stadt Forchheim gab es auf Radio Bamberg Nachfrage kein Statement zur Haushaltslage.
Von Seiten der Stadt Forchheim gab es auf Radio Bamberg Nachfrage kein Statement im Vorfeld der Haushaltsberatungen.
Hier ein ausführliches Interview mit Josua Flierl, dem CSU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden, im Gespräch mit Marc Peratoner:
Eine ausführliche Stellungnahme von Manfred Hümmer, dem Freie Wähler Stadtratsfraktionsvorsitzenden:
Hier eine ausführliche Stellungnahme des SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Rainer Büttner: