Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will Abschiebungen nach Afghanistan erheblich ausweiten. «Künftig sind drei Charterflüge pro Monat möglich», sagte eine Sprecherin des Ministeriums der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Zusätzlich sind Einzelrückführungen über Linienflüge jederzeit möglich.» Zuvor hatte die «Bild am Sonntag» darüber berichtet.
Grundlage der Ausweitung sind der Sprecherin zufolge Gespräche zwischen Vertretern des Innenministeriums und den in Afghanistan herrschenden islamistischen Taliban. Die Bundesregierung erkennt die Taliban nicht als legitime Regierung Afghanistans an, weshalb von Gesprächen «auf technischer Ebene» die Rede ist.
Erst vor kurzem hat Deutschland 32 Afghanen per Charterflug in ihr Herkunftsland abgeschoben. Unter den ausgewiesenen Männern waren Straftäter, die unter anderem wegen Vergewaltigung, Tötungsdelikten, sexuellen Missbrauchs von Kindern, Drogenhandels und räuberischer Erpressung verurteilt worden waren.
«Wer unseren Schutz missbraucht und hier schwere Straftaten begeht, muss seine Perspektive in seinem Heimatland suchen», sagte Dobrindt der «Bild am Sonntag». «Unsere Gesellschaft hat ein legitimes Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen.»
Quelle: dpa