In fast jedem vierten Land weltweit war die Demokratie 2025 auf dem Rückzug. Zu diesem Schluss kommt ein am Dienstag veröffentlichter Bericht der schwedischen Universität Göteborg. Dort untersucht das Institut «Varieties of Democracy» mit Hilfe von sogenannten Länder-Experten die Demokratie-Entwicklung in 179 Ländern anhand von 600 verschiedenen Einzel-Indikatoren. Den größten globalen Rückgang stellten die Forscher in Bezug auf die Meinungsfreiheit fest. Auch Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung seien in vielen Ländern zunehmend in Gefahr, hieß es.
In Westeuropa und Nordamerika habe sich der Zustand der Demokratie 2025 auf dem niedrigsten Niveau seit mehr als 50 Jahren befunden – «vor allem aufgrund der fortschreitenden Autokratisierung in den USA». Die zweite Amtszeit von Präsident Donald Trump lasse sich als «rasche und aggressive Konzentration der Macht im Präsidentenamt zusammenfassen», hieß es in dem Bericht, der seit 2017 jährlich veröffentlicht wird.
Die Demokratie in den USA verschlechtere sich in beispiellosem Tempo, so die Forscher. «Die US-Regierung untergräbt institutionalisierte Kontrollmechanismen, politisiert den öffentlichen Dienst und die Aufsichtsbehörden und schüchtert die Justiz ein, neben Angriffen auf Presse, Wissenschaft, Bürgerrechte und abweichende Meinungen.»
Im Demokratie-Index der Forscher rutschten die USA innerhalb eines Jahres vom 20. auf den 51. Platz ab. Auf den vorderen Plätzen landeten Dänemark, Schweden und Norwegen. Deutschland belegte den 15. Platz.
Für den Demokratie-Bericht arbeitet das Institut «Varieties of Democracy» nach eigenen Angaben mit mehr als 4.000 Experten zusammen. Zu jedem Land werden mehrere dieser Experten zu Demokratie-Indikatoren befragt, mit deren Hilfe bewertet wird, ob sich ein Land demokratisiert oder autokratisiert.
Quelle: dpa