Nach ihrer Wahl zur Bundesrichterin ist für die Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg, Karin Angerer, der Weg an die Spitze des Bundesgerichtshofs (BGH) geebnet. Der zuständige Wahlausschluss wählte Angerer, die als künftige BGH-Präsidentin gehandelt wird, am Mittwoch zur BGH-Richterin, wie das Bundesjustizministerium mitteilte. Demnach wurden insgesamt dreizehn neue Bundesrichterinnen und -richter gewählt.
Der Bundesrichterwahlausschuss setzt sich aus den 16 zuständigen Landesministerinnen und -ministern, sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen. Das Bayerische Justizministerium habe Angerer für das Amt vorgeschlagen, erklärte Ausschussmitglied und Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thomas Silberhorn. Die 62-Jährige solle die nächste Präsidentin des BGH werden. Dafür sei aber noch die Entscheidung des Bundeskabinetts erforderlich.
Mit Angerer gewinne der BGH «eine Ausnahmejuristin und äußerst erfahrene Führungskraft», kommentierte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU). Seinem Ministerium zufolge absolvierte die gebürtige Würzburgerin ihre juristische Ausbildung in Berlin und Hamburg. Es folgten berufliche Stationen bei der Münchner Staatsanwaltschaft, im bayerischen Justizministerium und als Zivilrichterin an den Landgerichten und dem Oberlandesgericht in München. Im September 2023 wurde sie Präsidentin des Oberlandesgerichts Bamberg.
Der Bundesgerichtshof ist das höchste deutsche Gericht in Straf- und Zivilsachen. Er sorgt dafür, dass die geltenden Gesetze in der ganzen Bundesrepublik einheitlich ausgelegt werden. Seit 2014 steht Präsidentin Bettina Limperg an der Spitze des Gerichts. Ihre Amtszeit endet am 31. August.
Quelle: dpa