Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU)., © Ursula Düren/dpa/Archivbild

Wissenschaftler fühlen sich bei Hochschulreform übergangen

Die Initiative Geistes- und Sozialwissenschaften wirft Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume (CSU) bei der Arbeit am Hochschulinnovationsgesetz fehlende Dialogbereitschaft vor. «Wir als Geistes- und Sozialwissenschaftler*innen fühlen uns übergangen. In unserer täglichen Arbeit sind wir es gewohnt, Probleme im gemeinsamen Diskurs und im Dialog zu lösen. Seit fast einem Jahr aber herrscht von Seiten des Ministeriums Stillschweigen, was die Reformpläne zum Hochschulgesetz betrifft», teilte Eduard Meusel am Montag in München mit.

Blume wies die Kritik zurück. «Meine Türe war und ist für Gespräche immer offen», sagte er am Montag. Man habe auf breiten Dialog gesetzt, Wünsche angehört und sie aufgenommen. Unter anderem habe es eine zweitägige Anhörung im Landtag gegeben.

Meusel gehört zu den Initiatoren einer Petition, die sich unter anderem gegen das Gesetzesvorhaben der Staatsregierung richtet und das Blume von seinem Vorgänger Bernd Sibler (CSU) nur übernommen hat. Rund 9000 Personen haben die Petition unterzeichnet, über die am Mittwoch im Wissenschaftsausschuss des Landtags beraten wird.

Die Unterzeichner fürchten, dass nach dem aktuellen Entwurf eine weitere Marginalisierung und Gefährdung der Geistes- und Sozialwissenschaften, vor allem aber auch der Langzeit- und Grundlagenforschung droht. Trotz der Kritik und Bedenken halte Blume an den Plänen fest und wolle sie sogar bis zur Sommerpause im Parlament behandeln lassen.

Mit der Reform würden keine Disziplinen gegeneinander ausgespielt – vielmehr profitierten alle davon, argumentierte der Minister. «Der Wert der Geistes- und Sozialwissenschaften für unsere Gesellschaft liegt doch gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen auf der Hand.»

Die Hochschulreform ist Teil der Zukunftsoffensive «Hightech Agenda Bayern» und soll helfen, die Wissenschaftslandschaft in Bayern für die nächsten 20 bis 30 Jahre zukunftsfest aufzustellen und auf internationales Spitzenniveau zu heben. An den Plänen wird seit 2018 gearbeitet. Das Gesetz sollte ursprünglich noch vor der Sommerpause 2021 vom Landtag beschlossen werden, doch nach Gegenwind aus der Hochschullandschaft und der Opposition räumte der damalige Minister Sibler mehr Zeit für die Diskussion ein.

Die Reform setzt unter anderem auf eine weitgehende Eigenständigkeit der Hochschulen. Zudem sollen diese sich und ihre Mitarbeiter leichter an Unternehmen beteiligen oder auch Ausgründungen besser unterstützen können.