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UN: Menschenrechtsverletzungen in Tigray durch Streitkräfte

Genf (dpa) – Im Konflikt um die Region Tigray im Norden Äthiopiens sind nach einer Untersuchung der Vereinten Nationen schwere Menschenrechtsverletzungen begangen worden.

Die meisten davon seien von Streitkräften Äthiopiens und Eritreas, das sich in den Konflikt eingemischt hat, verübt worden, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Mittwoch in Genf. In jüngster Zeit habe es aber vermehrt Berichte über Menschenrechtsverletzungen auch auf der Seite der Tigray-Unabhängigkeitsbewegung gegeben.

«Bei einigen könnte es sich um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln», sagte Bachelet. Es habe verstörende Hinweise auf ethnisch begründete Gewalt gegeben, aber nicht genügend Beweismaterial, um von einem Genozid zu sprechen, sagte sie. Die Untersuchung fand gemeinsam mit der Menschenrechtskommission Äthiopiens statt. Das Team hatte dadurch Zugang zu großen Teilen der von der Regierung weitgehend abgeriegelten Region Tigray, aber nicht zu allen Teilen. Das Team dokumentierte Tötungen, Folter, sexuelle Gewalt, Gewalt gegen Flüchtlinge und die Vertreibung von Zivilisten.

Konflikt nach Verdrängung

Der militärische Konflikt begann Anfang November 2020, als Ministerpräsident Abiy Ahmed anfing, die in der Tigray-Region an der Macht befindliche Volksbefreiungsfront (TPLF) zu verdrängen. Seit Anfang August weitet sich der Konflikt auf die Nachbarregionen Afar und Amhara aus. Die Lage der Menschen ist verheerend, weil humanitäre Helfer kaum in die Region kommen.

«Der Tigray-Konflikt ist geprägt durch extreme Brutalität», sagte Bachelet. Die Täter auf allen Seiten müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die äthiopischen Behörden hätten versichert, das gut ein Dutzend Täter bestraft worden seien und gegen weitere rund 20 ermittelt werde. Es gebe aber keine Transparenz bei diesen Prozessen. Wenn die nationalen Behörden nicht in der Lage seien, sämtliche Verstöße zu verfolgen, müsse eine unabhängige Kommission eingerichtet werden, die Beweismaterial für Gerichtsprozesse sammeln könne.

Die Menschenrechtler dokumentierte unter anderem, dass in der von Rebellen gehaltenen Stadt Mekelle Zivilisten durch Beschuss von äthiopischen Streitkräften getötet wurden. Milizen der Tigray-Kämpfer hätten Zivilisten des Amhara-Volkes getötet. Die eritreischen Streitkräfte hätten Zivilisten in Tigray getötet und einmal 600 Männer aus Tigray nackt oder nur mit Unterhose bekleidet durch die Straßen einer Stadt getrieben, um sie zu erniedrigen. Ein 70-jähriger Mann habe berichtet, eritreische Soldatinnen hätten sich über sie mokiert und Fotos gemacht. Auch Tigray-Kämpfer hätten in ihre Gewalt gebrachte äthiopische Soldaten zur Schau gestellt und beleidigt.

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