© Peter Kneffel

Söder: Koalitionsspitzen haben «klares Signal» gesetzt

Nürnberg (dpa) – CSU-Chef Markus Söder hat die Forderung der Berliner Koalitionsspitzen nach baldigen Neuwahlen in Thüringen als «klares Signal» bezeichnet. Gleichzeitig attackierte er die AfD und kritisierte erneut mit scharfen Worten den Eklat bei der Ministerpräsidentenwahl in Erfurt am vergangenen Mittwoch.

«Egal wie sich Mehrheiten bilden, aber eines darf nie passieren: Dass die geistigen Erben aus den 30er Jahren, die völkisches Gedankengut haben, es kann nicht sein, dass die am Ende darüber bestimmen, wer unser Land führt und wer unser Land regiert», sagte Söder am Samstagabend auf einer CSU-Veranstaltung in Nürnberg.

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich hatte sich am Mittwoch mit den Stimmen von FDP, CSU und AfD zum Ministerpräsidenten von Thüringen wählen lassen. Nach einem tagelangen Proteststurm erklärte er schließlich am Samstagnachmittag offiziell seinen Rücktritt. Union und SPD in Berlin fordern aber unabhängig von einem neuen Anlauf zu einer Ministerpräsidentenwahl baldige Neuwahlen in Thüringen – darauf verständigten sich die Koalitionsspitzen am Samstagnachmittag.

«Es ging Deutschland noch nie so gut wie jetzt», sagte Söder. Man stehe eigentlich auf ganz festem Grund. Der bayerische Ministerpräsident warnte aber, jedoch ohne die AfD oder andere beim Namen zu nennen: «In diesem Glanz des Erfolges macht sich etwas breit, so ganz langsam, wie so ein dunkler Nebel, der diesen Boden Stück für Stück vernebelt, und dann am Ende vielleicht zum Vibrieren bringt.» Es sei ein «Schreckgespenst, dass es Menschen gibt, die unsere Werte nicht akzeptieren, die versuchen, aus diesem Land etwas anderes zu machen, mit Hass, mit Hetze, mit bösen Gedanken».