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Söder: Bayern muss für Digitalisierung mehr Geld ausgeben

München (dpa/lby) – Für eine erfolgreiche digitale Transformation muss Bayern womöglich schon bald sehr viel mehr Geld ausgeben. «Es kann sein, dass wir uns da substanziell verändern müssen», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach der Sitzung des Kabinetts in München. Bislang sind bis 2022 rund 6 Milliarden in der Strategie «Bayern Digital» und für die gesamten IT-Investitionen im Doppelhaushalt 2019/20 rund 3,1 Milliarden Euro vorgesehen.

Söder betonte, dass Bayern damit zwar im Vergleich der anderen Bundesländer in Deutschland schon sehr viel Geld einplane, im internationalen Vergleich sei es aber – etwa im Bereich der künstlichen Intelligenz – nur ein «Tropfen auf den heißen Stein».

«Ich bin der festen Überzeugung, die Zukunft des Freistaats hängt davon ab, dass wir die digitale Transformation schaffen», sagte Söder. Bayern sei zwar schon gut, müsse aber noch besser werden. «Da wird die Zukunftsfähigkeit des Landes entschieden.»

Um herauszufinden, wo mehr Investitionen nötig seien, sollen nun externe Fachleute eine Bilanz der digitalen Aktivitäten des Freistaats erstellen. «Wir werden generell evaluieren, ob sie den internationalen Anforderungen genügen», sagte Söder. Um zukünftig erfolgreich zu sein, brauche es keine Sammlung von digitalen Ideen, sondern eine «synchrone Strategie mit einer klaren Zielrichtung».

Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) betonte, dass im Mittelpunkt aller Digitalisierungsplanungen der Mensch stehen müsse. Mit Blick auf die bestehenden Maßnahmen sei aber auch klar, dass eine «Kopie der analogen Welt nicht mehr ausreiche», um den Herausforderungen der digitalen Transformation gerecht zu werden. «Wir müssen weiter denken, wir müssen größer denken.»

Wichtige Ansatzpunkte seien eine grundlegende Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung – ohne Wartezeiten und Warteschlange am besten per App – aber auch eine sogenannte Blockchain-Initiative. Eine Blockchain ist eine große Datenbank, die nicht auf einem Server liegt, sondern dezentral auf viele Rechner verteilt ist, jeder Teilnehmer hat im Prinzip die gleichen Zugriffsrechte. Daher gilt Blockchain-Software als besonders sicher vor Hackerangriffen.

«Blockchain würde den Nutzern die volle Kontrolle über ihre eigenen Daten im Netz zurückgeben», so Gerlach. Eine mögliche Anwendungsform wäre auch eine fälschungssichere Identität für die Bürger, mit der man staatliche Leistungen abwickeln oder mit ihr Bestellungen, Buchungen oder andere Rechtsgeschäfte im Internet tätigen könne.

Entscheidend sei auch eine digitale Bildungsinfrastruktur. Bis 2024 sollen Bayerns Schulen bei der Digitalisierung mit rund einer Milliarde Euro unterstützt werden. Der Freistaat stellt für die Schulen bis 2020 insgesamt 212,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit werden insgesamt 11 000 Klassenzimmer mit digitaler Präsentationstechnik und WLAN ausgestattet. Hinzu kommen rund 778 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule des Bundes (2019 bis 2024).