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Söders Regierungserklärung erst um 15.00 Uhr

München (dpa/lby) – Nach dem Kippen der Osterruhe-Regelung wird Bayerns Ministerpräsident Markus Söder seine Regierungserklärung im Landtag erst um 15.00 Uhr abhalten. Das teilte eine Sprecherin der Staatsregierung am Mittwoch in München mit. Ursprünglich war die Rede Söders zu den aktuellen Beschlüssen von Bund und Ländern zur Corona-Strategie für 11.00 Uhr angesetzt gewesen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Mittwochvormittag die Ministerpräsidenten in einer kurzfristig einberufenen Videoschalte darüber informiert, dass sie die in der Nacht auf Dienstag von Bund und Ländern beschlossene Osterruhe nicht umsetzen werde. Diese sollte eigentlich an Gründonnerstag beginnen und sah vor, dass bis einschließlich Ostermontag das öffentliche Leben bis auf wenige Ausnahmen völlig heruntergefahren werden sollte. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden. Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung.

Merkel begründete den ungewöhnlichen Schritt mit zu vielen ungeklärten Fragen bei der Umsetzung. Die Idee sei mit bester Absicht entworfen worden, sagte sie am Mittwoch in Berlin nach der Beratung mit den Ministerpräsidenten. Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten aber in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre.

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