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Radwege: Bürgerbegehren sammelt 26 000 Unterschriften

Nürnberg (dpa/lby) – 26 000 Unterschriften sind für den Radentscheid in Nürnberg zusammengekommen – und damit deutlich mehr als für das Bürgerbegehren nötig. Ende Dezember sollen die Unterschriftenlisten an Oberbürgermeister Marcus König (CSU) übergeben werden, wie eine Sprecherin des Bündnisses für den Radentscheid am Montag sagte. Ende Januar werde sich dann der Stadtrat mit den Forderungen befassen.

Das Bündnis, an dem unter anderem der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club, Fridays for Future und mehrere Parteien beteiligt sind, will Bayerns zweitgrößte Stadt fahrradfreundlicher machen. Es fordert bessere und sicherere Radwege, ein durchgängiges Wegenetz, mehr Fahrradstellplätze und mehr Personal für die Verkehrsplanung.

Seit Februar hatten die Aktivisten in der Stadt dafür Unterschriften gesammelt, mindestens 11 700 mussten es für ein Bürgerbegehren sein. Die Corona-Krise habe das erschwert, sagte ein Sprecher. Es habe keine großen Veranstaltungen gegeben, wo man viele Unterschriften auf einmal hätte abgreifen können. Stattdessen habe das Bündnis rund 150 Sammelstellen in der Stadt eingerichtet.

Am 27. Januar wird sich der Stadtrat nach Angaben des Bündnisses mit dem Radentscheid beschäftigen. Er hat dann drei Monate Zeit einen Bürgerentscheid zu organisieren, bei dem die knapp 390 000 wahlberechtigten Nürnbergerinnen und Nürnberger gefragt sind. Dieser entfällt, wenn der Stadtrat entscheidet, die Forderungen des Bündnisses umzusetzen. Auch in anderen deutschen Städten gab es schon Radentscheide, zum Beispiel in München und Regensburg.