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Merkel sieht Digitalpakt-Widerstand in Kostenfrage begründet

Nürnberg (dpa) – Der Widerstand einiger Bundesländer gegen die Grundgesetzänderung für das Zustandekommen des Digitalpakts Schule ist nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die bislang geplante Kostenaufteilung zurückzuführen. «Beim Digitalpakt soll die Kostenaufteilung 90 zu 10 sein – 90 der Bund, 10 die Länder. Soweit so gut», sagte Merkel am Dienstag beim Digitalgipfel der Bundesregierung in Nürnberg. Aber bei allen weiteren zusätzlichen Dingen sei eine Kostenaufteilung von 50 zu 50 geplant. «Und das gefällt den Ländern nicht so richtig. Da liegt der Hase im Pfeffer, glaube ich.»

Die Ministerpräsidenten von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen hatten in einem gemeinsamen Beitrag für die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» ihre Ablehnung deutlich gemacht, weil die Änderung aus ihrer Sicht zu sehr in die Länderhoheit eingreifen würde. Die Schulbildung ist nach dem Grundgesetz Ländersache. Das so genannte Kooperationsverbot zwischen Bund und den Ländern verhindert bislang, das geplante Milliardeninvestitionen des Bundes in die Digitalisierung der Schulen fließen können. Im Bundestag hatten sich Regierung und Opposition auf die notwendige Grundgesetzänderung verständigt. Im Bundesrat zeichnet sich dagegen ein Veto ab.

Merkel betonte, der Bund wolle nicht nur die Schulen mit Computern ausstatten, sondern etwa auch eine gemeinsame Lehr-Cloud anbieten aus der sich jedes Bundesland und jede Schule das herausnehmen könne, was sie wolle. «Das sind alles, glaube ich, sehr willkommene Dinge», so Merkel.