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Laschet ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

Düsseldorf (dpa) – Nach den gewaltsamen Ausschreitungen am Kapitol in Washington hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dazu aufgerufen, die Demokratie auch in Deutschland zu verteidigen. Auch in Berlin hätten Rechtspopulisten versucht, den Bundestag zu stürmen, sagte Laschet am Samstag beim digitalen Neujahrsempfang der NRW-CDU. «Die Demokratie muss standhaft sein, muss wehrhaft sein.» Angesichts der Polarisierung der Menschen auch in der Corona-Pandemie müsse auch die Union einen «Beitrag zur Versöhnung der Gesellschaft und zum Abbau der Aggressionen» auch in sozialen Medien und auf den Straßen leisten.

«Wenn man sieht, welche Typen zum Teil mit antisemitischen Sprüchen auf ihren T-Shirts mit den absurdesten Verkleidungen auf dem Sitz der Präsidentin des Repräsentantenhauses sitzen und Büros stürmen, dann merken wir, wie fragil unsere Demokratie sein kann», sagte Laschet.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zog als Gastredner des Neujahrsempfangs eine Parallele zur «AfD und dem ganzen Querdenker-Club». Diese versuchten, die Impfbereitschaft in Deutschland zu unterhöhlen. Das Beispiel USA zeige: «Endlose Fake News und Lügen führen dazu, dass Leute sich in Scheinwelten und Parallelwelten begeben. Das ist wie eine sektenähnliche Entwicklung. Die Leute sind einer Art Gehirnwäsche unterzogen. Und die Brandstifter sind die, die diese Scheinwelt aufbauen.»