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Landtag tagt coronabedingt mit Hälfte aller Abgeordneten

München (dpa/lby) – Eigentlich sollte es die erste Plenarsitzung in voller Besetzung seit Beginn der Corona-Krise werden, stattdessen tagt der bayerische Landtag am 8. Oktober nun einmalig mit etwas mehr als der Hälfte seiner Abgeordneten. Das beschloss der Ältestenrat aufgrund der hohen Infektionsraten in München in einer Videokonferenz. Es sei schlecht abzuschätzen, wie sich die Zahlen in der Landeshauptstadt bis zur nächsten Woche entwickelten, begründete Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Freitag die Entscheidung.

Der Ältestenrat ging – bei Widerspruch der AfD-Vertreter – daher lieber noch einmal auf Nummer sicher, auch wenn die baulichen Voraussetzungen für ein Treffen sämtlicher Abgeordneten dank Plexiglasscheiben und Belüftung inzwischen gegeben sind. Einmalig wird das Plenum daher nun mit 105 Abgeordneten tagen, analog zur Fraktionsstärke auf die Parteien aufgeschlüsselt.

Bislang war jeweils ein Fünftel der Abgeordneten zu den Sitzungen zugelassen. Dadurch sollte das Ansteckungsrisiko minimiert werden, schließlich reisen die Abgeordneten und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus ganz Bayern an. Bei der nächsten Sitzung des Ältestenrates am Mittwoch soll dann über eine dauerhafte Regelung entschieden werden. Einige Fraktionen plädieren bereits für eine Ampelregel, also festgelegte Maßnahmen je nach Zahl der Infektionsfälle gerechnet auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.