Thomas Kreuzer, Fraktionsvorsitzender der CSU-Fraktion im bayerischen Landtag (r), spricht bei einem Pressestatement., © Nicolas Armer/dpa/Archivbild

Kreuzer: Flüchtlinggrenze von 200.000 nicht zu verkraften

Angesichts steigender Zahlen von Migranten in Deutschland hat der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr als zu hoch bezeichnet. «Die Obergrenze von 200.000 haben wir erreicht. Ich bin der Auffassung, dass das auf Dauer wesentlich zu viel ist. Das können wir nicht verkraften», sagte Kreuzer am Dienstag am Rande der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz bei Bad Staffelstein (Landkreis Lichtenfels).

Die Flüchtlinge aus der Ukraine seien dabei nocht gar nicht berücksichtigt. Die Oberbürgermeister müssten bereits Hotels anschreiben, um Aufnahmekapazitäten zu schaffen. Das Problem sei zu lange nicht ernst genommen worden. Jetzt stehe man vor der Situation, die Leute nicht mehr aufnehmen zu können.

Kreuzer sprach von «ganz gewaltigen Zahlen, die uns zu schaffen machen». Wenn zu viele Menschen kämen, dauere Integration zu lange und drohe zu scheitern. «Wir alle wissen, dass gelungene Integration ganz stark mit der Zahl der Zuwanderer zusammenhängt», sagte Kreuzer.

Die Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr hatte der frühere CSU-Chef und Bundesinnenminister Horst Seehofer im Jahr 2016 im Zuge des damals starken Zulaufs von Flüchtlingen etwa aus Syrien genannt. Er war dafür von der Opposition scharf kritisiert worden. Eine Obergrenze wurde tatsächlich nie eingeführt, Experten halten sie verfassungsrechtlich für nicht machbar.