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Weber bestätigt Bewerbung zum EU-Kommissionspräsident

Brüssel (dpa) – Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will 2019 Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Der 46-Jährige bestätigte am Mittwoch auf Twitter seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl im Mai. Das ist der erste Schritt auf dem Weg an die Spitze der EU-Kommission. Die Deutschen Presse-Agentur hatte zuvor bereits aus Unionskreisen erfahren, dass der CSU-Vizechef dieses Ziel verfolgt.

«Ich möchte die Verbindung zwischen den Menschen und der EU erneuern», schrieb Weber im Kurznachrichtendienst. Es dürfe in der EU kein Weiter-so geben. Europa sei keine Institution der Bürokraten und Eliten. «Ich werde mithelfen, Europa zurück zu den Menschen zu bringen.» Europa sei am Wendepunkt. Die Europawahl 2019 werde über die Zukunft der EU entscheiden.

Ob die EVP den 46-jährigen CSU-Vizechef offiziell zum Spitzenkandidaten kürt, entscheidet sie am 8. November. Innerparteiliche Gegenkandidaten können sich bis Mitte Oktober erklären. Im Gespräch sind auch der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb sowie EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier.

Sollte Weber Spitzenkandidat werden, hängen seine Chancen auf das mächtige Amt des Kommissionspräsidenten unter anderem vom Ausgang der Wahl ab. Er müsste die Christdemokraten auch im nächsten EU-Parlament zur stärksten Fraktion machen und anschließend im Rat der EU-Staaten und im Europaparlament ausreichend Unterstützung finden.

Die EU-Kommission mit Mitgliedern aus allen 28 EU-Staaten hat das Vorschlagsrecht für EU-Gesetzgebung und ist die «Hüterin der Verträge», sie achtet also darauf, dass die Mitgliedsstaaten EU-Recht einhalten. Der Präsident der Institution mit 32 000 Mitarbeitern hat zudem erheblichen politischen Einfluss. Seit Walter Hallstein, der den Posten von 1958 bis 1967 innehatte, war kein Deutscher mehr an der Spitze der Behörde.

Der Luxemburger Juncker (63) war 2014 ebenfalls EVP-Spitzenkandidat und wurde anschließend EU-Kommissionschef. Er tritt 2019 nicht mehr an. Weber ist seit 2004 im Europaparlament und seit 2014 Chef der EVP-Fraktion, zu der auch CDU und CSU gehören. In den vergangenen Wochen hatte Weber intensiv seine Chancen sondiert, die Partei als Spitzenkandidat in die Wahl zu führen.

Weber hat nach dpa-Informationen nicht nur die Rückendeckung der CSU-Spitze, sondern auch die von Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel. Der Niederbayer werde sich am kommenden Montag (10. September) auch der CDU-Spitze als Kandidat vorstellen.