© Daniel Karmann

Kohnen will starken Sozialstaat: «Klebe nicht an meinem Amt»

München (dpa/lby) – SPD-Landeschefin Natascha Kohnen will die Bayern-SPD mit klaren Inhalten und dem festen Ziel eines starken Sozialstaats aus der Krise führen. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur wenige Wochen vor einem SPD-Sonderparteitag kündigte sie zudem an, um ihren Posten als Landesvorsitzende zu kämpfen – aber nicht um jeden Preis. «Ich bin absolut entschlossen. Aber ich klebe nicht an meinem Amt», sagte sie. «Wenn sich die Partei anders entscheiden sollte, ist das auch in Ordnung. Voraussetzung für die kommenden Jahre muss sein, dass die SPD an einem Strang zieht.»

Die SPD hatte bei den vergangenen Wahlen im Freistaat historisch schlechte Ergebnisse eingefahren. Bei der Landtagswahl im vergangenen Oktober wurde sie mit 9,7 Prozent nur noch fünftstärkste Kraft. In einer Umfrage in der vergangenen Woche lag sie bei nur 9 Prozent. Kohnen steht seit der Landtagswahl-Pleite unter Druck, stellt sich auf dem Parteitag Ende Januar in Bad Windsheim aber der Wiederwahl. Irgendwelche Gegenkandidaten waren bis zuletzt nicht in Sicht.

«Wir brauchen jetzt eine inhaltliche Zuspitzung – kein «Ja, aber» mehr, kein «sowohl als auch»», sagte Kohnen. Die SPD-Themen aus dem Landtagswahlkampf seien nicht allesamt falsch gewesen. «Aber: Die SPD muss wieder in aller Deutlichkeit erklären und zeigen, was für sie ein starker Sozialstaat ist. Denn genau in dieser Frage vermissen die Menschen die Sozialdemokratie.» Viele Menschen hätten soziale Ängste. Kohnen, die auch stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende ist, erklärte, auch Hartz IV sei mittlerweile «ein Begriff der Angst» geworden. «Das müssen wir ändern und wieder in Ordnung bringen», sagte sie und betonte: «Ich will einen starken Sozialstaat.»