Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, besucht die Stadtwerke Bayreuth und steht neben einem Blockheizkraftwerk zur Produktion von 90 Grad Wärme und Strom., © Soeren Stache/dpa

Habeck sieht Gesprächsbedarf über zusätzliche Entlastungen

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck sieht wegen der stark steigenden Energiepreise Gesprächsbedarf über zusätzliche Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger. Der Grünen-Politiker sagte am Donnerstag bei einem Besuch der Stadtwerke Bayreuth, es gebe eine «Zone», die politisch noch nicht «ausgeleuchtet» sei. Habeck sprach von «Normalverdienenden», die aber nicht eklatant viel Geld pro Monat verdienten. «Weil ich zu wissen glaube, welche Belastungen da kommen können, bin ich klar auf der Seite, da großzügiger zu sein.»

Auf alle Gaskunden in Deutschland kommen durch eine politisch beschlossene Umlage im Herbst höhere Preise zu. Die Bundesregierung will mit der Umlage angeschlagene Versorger entlasten, die durch die Drosselung der russischen Gaslieferungen stark gestiegene Beschaffungskosten haben. Durch die Umlage können sie zu einem großen Teil an Gaskunden weitergeben werden. Dazu kommen ohnehin marktgetriebene Preissteigerungen.

In der Ampel-Koalition wird darüber diskutiert, ob noch in diesem Jahr ein neues Entlastungspaket nötig ist, Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hatte sich ablehnend geäußert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte im Zuge des Rettungspakets für den Gasversorger Uniper eine große Wohngeldreform für den Beginn des kommenden Jahres angekündigt. Scholz sicherte auch eine Ablösung von Hartz IV durch das neue Bürgergeld im kommenden Jahr zu.