Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour hat Äußerungen von CDU-Chef Friedrich Merz zur Leistungsbereitschaft in Deutschland zurückgewiesen. «Die Ausführungen von Herrn Merz waren ehrlich gesagt bedrückend, aber nicht überraschend», sagte Nouripour am Donnerstag in Nürnberg, wo sich der Bundesvorstand seiner Partei zu einer Klausur traf. «Es ist nicht das erste Mal, dass er das Land schlecht redet.» Er stelle infrage, dass es zu wenig Leistungsbereitschaft gebe.
Unionsfraktionschef Merz hatte angesichts schlechter Wirtschaftsdaten eine Grundsatzdebatte gefordert. «Wir müssen über die grundsätzliche Haltung in unserem Land reden: Sind wir noch bereit, uns für unseren Wohlstand und unsere Alterseinkommen anzustrengen», sagte Merz, der auch CDU-Vorsitzender ist, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er ergänzte: «Eines ist jedenfalls klar: Unser Wohlstand lässt sich nicht mit bedingungslosem Grundeinkommen und Vier-Tage-Woche bei vollem Gehalt aufrechterhalten.» Merz antwortete auf den Einwurf, ob er frage, ob die Deutschen faul geworden seien: «Das ist keine Frage der Faulheit.» Deutschland habe eine schlechte Regierung, die Leistung bestrafe. «Wer den Eindruck bekommt, dass es keinen Unterschied macht, ob er mehr oder weniger arbeitet, wird sich weniger anstrengen.»
Merz habe die letzten 18 Monate lang das Land oft schlecht geredet, sagte Nouripour. «Jetzt redet er das Land auch noch faul. Das ist eine neue Dimension, die niemandem hilft, erst recht dem Land nicht hilft.» Dass das Bürgergeld angehoben werden solle, habe viel mit der wachsenden Inflation zu tun und sei deswegen nötig und angebracht. «Es ist im Übrigen gut für die Wirtschaft und ist ein großer Beitrag gegen die Inflation. Und dementsprechend frage ich mich, wo da der volkswirtschaftliche Sinn dessen sein soll, was er gesagt hat, jenseits davon, dass er das Land schlecht redet.»