Ludwig Hartmann, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag in Bayern, spricht., © Peter Kneffel/dpa

Hartmann und Schulze wollen Grüne in Regierung führen

Mit Ludwig Hartmann und Katharina Schulze an der Spitze wollen die bayerischen Grünen im kommenden Jahr in die Landtagswahl ziehen – und erstmals mitregieren. Der sogenannte Landesausschuss kürte die beiden Landtagsfraktionschefs am Freitag erwartungsgemäß zum Spitzenduo. Die Zustimmung durch einen Parteitag am 24. und 25. September in Landshut gilt nur noch als Formsache.

Hartmann, Schulze und die beiden Landesvorsitzenden Eva Lettenbauer und Thomas von Sarnowski gaben als klares Wahlziel aus, nach der Abstimmung Regierungsverantwortung zu übernehmen. «Es ist Zeit, dass Grün mit an der Regierung ist», sagte Schulze und betonte: «Wer Grüne an der Regierung will, muss auch Grüne wählen.» Das Ministerpräsidentenamt wollten die Grünen nicht explizit als Ziel ausgeben. Hartmann betonte aber: «Wir wollen ein Wahlergebnis, dass man an uns nicht vorbei regieren kann.» Und er gab sich optimistisch: «Ich bin überzeugt, dass wir ein bombiges Wahlergebnis einfahren werden. Und am Wahlabend wird sich entscheiden, was alles drin ist.»

Bei der Landtagswahl 2018 hatten die Grünen mit 17,6 Prozent das bis dahin beste Ergebnis ihrer Geschichte in Bayern eingefahren. Schon damals war der Kabinettstisch in der Staatskanzlei in Reichweite. Die CSU entschied sich aber für die Freien Wähler als Koalitionspartner – die beiden wollen ihre Zusammenarbeit auch nach 2023 fortsetzen. In Umfragen lagen die Grünen zuletzt bei um die 20 Prozent auf Rang zwei, aber merklich hinter der CSU mit etwa 37 bis 40 Prozent.

Hartmann und Schulze waren schon bei der vergangenen Landtagswahl das grüne Spitzenduo gewesen, und beide waren auch diesmal quasi fest gesetzt. Insbesondere Hartmann: Er ist der einzige im Führungsteam der bayerischen Grünen, der über 40 Jahre alt ist und damit nach der bayerischen Verfassung auch tatsächlich Ministerpräsident werden könnte. Eine Abschaffung dieser Altersgrenze hatte die CSU im Landtag blockiert. Damit scheidet Schulze als mögliche Regierungschefin aus.

Hartmann und Schulze kündigten an, gemeinsam mit ihrer Partei als großes Team anzutreten. Man werde «ein Team schmieden, das anpackt, ein Team, das endlich umsetzt», sagte Hartmann. Denn bei CSU und Freien Wählern sei so vieles liegen geblieben. In vielen Bereichen seien es seit der Wahl vier verlorene Jahre gewesen. Schulze sagte: «Wir wollen das Leben für alle Menschen in Bayern besser machen.»

Als erste Partei hatte die SPD geklärt, mit wem an der Spitze sie in die Landtagswahl geht: Zum Spitzenkandidaten wurde dort erwartungsgemäß Partei- und Fraktionschef Florian von Brunn gekürt.