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Größte Maikundgebung: 7500 Motorradfahrer gegen Fahrverbote

Nürnberg (dpa/lby) – Bei der größten Maikundgebung des Tages in Bayern haben laut Polizei-Angaben 7500 Motorradfahrer in Nürnberg gegen mögliche Wochenend-Fahrverbote protestiert. Zu der Veranstaltung auf dem Volksfestplatz in Bayerns zweitgrößter Stadt fuhren demnach erheblich mehr Teilnehmer an als von den Veranstaltern ursprünglich angemeldet. Alles sei friedlich verlaufen, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Mittelfranken anschließend. Beamte und Veranstalter meldeten übereinstimmende Teilnehmerzahlen.

Veranstalter der Motorradfahrer-Demonstration war der niederbayerische Motorradclub «Branos». Die Organisatoren warfen der Regierung auf ihrer Facebook-Seite «Aushebelung der Grundrechte und der Freiheiten» vor. Der ursprünglich geplante Motorradkorso wurde laut «Branos» coronabedingt nicht erlaubt, stattdessen gab es eine stationäre Kundgebung.

Der Bundesrat hatte vor einem Jahr der Bundesregierung Wochenend-Fahrverbote für besondere Konfliktfälle nahegelegt – also in Gemeinden, in denen die Bürger stark unter Motorradlärm leiden. Die Bundesregierung will das aber nicht umsetzen. Im sehr sonnigen Frühjahr vergangenen Jahres hatte es während des ersten Corona-Lockdowns in vielen Ausflugsorten sehr starken Motorradverkehr mit entsprechendem Krach gegeben, insbesondere am Alpenrand.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), der nach Angaben eines Ministeriumssprechers selbst gerne Motorrad fährt, lehnt solche pauschalen Fahrverbote ab. «Alle Motorradfahrer über einen Kamm zu scheren, ist absolut überzogen», so Herrmann. Er erklärte: «Wir konzentrieren uns darauf, die Krawallmacher aus dem Verkehr zu ziehen.»

In Nürnberg gab es nach Angaben der Polizei außerdem einen «linkspolitischen Aufzug», bei dem sie wiederholt einschreiten musste. Bei ihm versammelten sich rund 2000 Teilnehmer, die dann in Blöcke mit jeweils 200 Personen aufgeteilt wurden. Vereinzelt wurde dabei Pyrotechnik gezündet und gegen den Infektionsschutz verstoßen, wie ein Sprecher der Polizei am Samstagabend sagte.

Insgesamt seien bei allen Versammlungen in Nürnberg am 1. Mai vier Menschen kurzfristig festgehalten worden, sagte der Sprecher. In zwei Fällen habe die Polizei ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Sprengstoffgesetz eingeleitet, außerdem wurden zwei Menschen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz angezeigt.

Die Gewerkschaften organisierten kleinere Kundgebungen in mehreren bayerischen Städten, viele der traditionellen Maifeiern fielen jedoch coronabedingt aus. Hauptthema war eine wachsende Kluft zwischen Arm und Reich.

Der IG Metall-Bundesvorsitzende Jörg Hofmann warnte bei einer Veranstaltung auf dem Münchner Königsplatz: «Die Transformation unserer Arbeitsgesellschaft durch Digitalisierung und Dekarbonisierung birgt die Gefahr, diese Ungleichgewichte noch zu verschärfen, die Gesellschaft zu spalten in Gewinner und Verlierer.»

Die stellvertretende DGB-Landesvorsitzende Verena di Pasquale kritisierte, dass knapp eine Million Menschen im Freistaat unter der Niedriglohnschwelle von 11,21 Euro arbeiteten. Fast drei Viertel aller Niedriglohnbeschäftigten seien Frauen.

«Corona schleudert Frauen und Familien mit Lichtgeschwindigkeit zurück in alte Rollenbilder», sagte di Pasquale laut Pressemitteilung. «Es sind die Frauen, die ihre Familien durch die Pandemie steuern, mit unbezahlter Familienarbeit und oft auf Kosten ihrer Einkommen.»

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