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Gericht setzt Quarantäneverlängerung in Einzelfall aus

München (dpa/lby) – Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Verlängerung der Quarantäne eines 13-Jährigen aus Unterfranken ausgesetzt. Mit der Entscheidung vom Freitag änderte er einen nur wenige Stunden zuvor ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Würzburg ab, vor dem der Schüler mit seinem Eilantrag noch gescheitert war.

Der Verwaltungsgerichtshof betonte aber, dass es sich um eine Einzelfallentscheidung handle. Der Bescheid des Gesundheitsamtes lasse «die erforderlichen Ermessenserwägungen nicht erkennen und sei deshalb rechtswidrig», so das Gericht.

Eine endgültige Entscheidung über die Quarantäne bedeutet das nicht. Allerdings befand der Verwaltungsgerichtshof, dass die Klage im Hauptsacheverfahren Aussicht auf Erfolg habe. Deswegen wurde die Anordnung aufgeschoben.

Der 13-Jährige sah sich wegen einer Verlängerung seiner Quarantäne in seinen Rechten verletzt. Das Landratsamt hatte sie angeordnet, da der Schüler keinen Corona-Test durchführte und somit kein negatives Ergebnis vorlegen konnte.

Vertreten durch seine Eltern, hatte der Jugendliche bereits gegen die ursprüngliche Quarantäne geklagt. Seine Klasse war in Quarantäne geschickt worden, nachdem ein Mitschüler positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Diesen Eilantrag lehnte das Verwaltungsgericht Würzburg bereits am Dienstag ab.

Eine Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof wurde nicht mehr entschieden, weil die Quarantäne des Schülers zwischenzeitlich auslief. Als das Gesundheitsamt Schweinfurt sie wegen des fehlenden negativen Coronatests bis zum 12. November verlängerte, klagten Schüler und Eltern erneut – nun vorerst mit Erfolg.