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Forchheim: Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

Die Stadt Forchheim bildet für das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ (Kurzbezeichnung „Rettet die Bienen!“) vom 31. Januar bis 13. Februar 2019) einen Eintragungsbezirk.

Es bestehen Eintragungsmöglichkeiten im Eintragungsraum „Einwohnermeldeamt“ (Öffnungszeiten: 31.01.19, 08.00 – 17.30 Uhr (durchgehend), 01.02.19, 08.00 – 12.00 Uhr, 04.02.19, 08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr, 05.02.19, 08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr, 06.02.19, 08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr, 07.02.19, 08.00 – 20.00 Uhr (durchgehend), 08.02.19, 08.00 – 12.00 Uhr, 09.02.19, 10.00 – 13.00 Uhr, 11.02.19, 08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr, 12.02.19, 08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr und 13.02.19, 08.00 – 12.00 und 13.00 – 20.00 Uhr). Hier gibt es einen separaten barrierefreien Eingang von der St.-Martin-Str. aus (schräg gegenüber dem Seitenportal der St.-Martins-Kirche und direkt neben der öffentlichen Toilette).

Weiterhin für das Volksbegehren eintragen kann man sich am 07. Februar 2019 jeweils von 17.00 bis 20.00 Uhr im Don-Bosco-Heim, Don-Bosco-Str. 4, in der Volksschule Kersbach, Schülerweg 4, und in der Volksschule Buckenhofen, Buckenhofener Str. 34 a.

Für die Patienten des Forchheimer Klinikums und die Bewohner der Forchheimer Altenheime (Caritas-Altenheim, BRK-Seniorenwohnheim, Altenheim Johann Hinrich Wichern, Altenheim Jörg-Creutzer, Bayernstift; Pflegezentrum Jahnpark, Kompetenzzentrum der Diakonie Neuendettelsau) werden nach entsprechender Absprache mit der Klinikleitung und den jeweiligen Heimleitungen besondere Eintragungsmöglichkeiten und Eintragungszeiten angeboten.

 

Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich in einem der genannten Eintragungsräume eintragen. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108 d des Strafgesetzbuchs).

Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 Landeswahlgesetz, die u.a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigte Bekanntmachung vom 30. November 2018, veröffentlicht im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 49 vom 07. Dezember 2018).

Die Bekanntmachung ist im Wahlamt der Stadt Forchheim (= Einwohnermeldeamt) während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

 

 

 

BEKANNTMACHUNG

über die Eintragung für das Volksbegehren
„Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“

(Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“)

vom 31.01. bis 13.02.2019

 

  1. Die Stadt Forchheim bildet einen Eintragungsbezirk.

Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

Eintragungsbezirk Eintragungsraum
Nr. Abgrenzung Bezeichnung und genaue
Anschrift
Öffnungszeiten barrierefrei ja/nein
  Gesamtes Stadtgebiet von Forchheim Einwohnermeldeamt,

Sattlertorstr. 5

 

Don-Bosco-Heim,

Don-Bosco-Str. 4

 

Volksschule Kersbach,

Schülerweg 4

 

Volksschule Buckenhofen,

Buckenhofener Str. 34 a

siehe unten

 

 

nur am 07.02.2019

17.00 – 20.00 Uhr

 

nur am 07.02.2019

17.00 – 20.00 Uhr

 

nur am 07.02.2019

17.00 – 20.00 Uhr

ja *)

 

 

nein

 

 

ja

 

 

nein

         

 

*)

Beim Eintragungsraum „Einwohnermeldeamt“ gibt es einen separaten barrierefreien Eingang von der St.-

Martin-Str. aus (schräg gegenüber dem Seitenportal der St.-Martins-Kirche und direkt neben der öffentli-
chen Toilette).

 

Für die Patienten des Forchheimer Klinikums und die Bewohner der Forchheimer Altenheime (Caritas-Alten-
heim, BRK-Seniorenwohnheim, Altenheim Johann Hinrich Wichern, Altenheim Jörg-Creutzer, Bayernstift
Pflegezentrum Jahnpark, Kompetenzzentrum der Diakonie Neuendettelsau) werden nach entsprechender

Absprache mit der Klinikleitung und den jeweiligen Heimleitungen besondere Eintragungsmöglichkeiten und
Eintragungszeiten angeboten.

 

Öffnungszeiten des Eintragungsraumes im Einwohnermeldeamt, Sattlertorstr. 5:

 

  • Donnerstag, 31.01.2019            08.00 – 17.30 Uhr (durchgehend)
  • Freitag, 01.02.2019                   08.00 – 12.00 Uhr
  • Montag, 04.02.2019                  08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr
  • Dienstag, 05.02.2019                08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr
  • Mittwoch, 06.02.2019                08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr
  • Donnerstag, 07.02.2019            08.00 – 20.00 Uhr (durchgehend)
  • Freitag, 08.02.2019                   08.00 – 12.00 Uhr
  • Samstag, 09.02.2019                10.00 – 13.00 Uhr
  • Montag, 11.02.2019                  08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr
  • Dienstag, 12.02.2019                08.00 – 12.00 und 13.00 – 16.00 Uhr
  • Mittwoch, 13.02.2019                08.00 – 12.00 und 13.00 – 20.00 Uhr.

 

  1. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich in einem der genannten Eintragungsräume eintragen. Die Stimm-
    berechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.
  2. Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalauswei-
    ses oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.
  3. Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellver-
    tretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintra-
    gung kann nicht zurückgenommen werden.
  4. Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Er-
    gebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist
    strafbar (§ 107 a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108 d des Strafgesetzbuchs).
  5. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. No-vember 2018 nach Art. 65 Landeswahlgesetz, die u.a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigte Bekanntmachung vom 30. November 2018, veröffentlicht im Bayerischen Staatsanzeiger Nr. 49 vom 07. Dezember 2018).

Die Bekanntmachung ist im Wahlamt der Stadt Forchheim (= Einwohnermeldeamt) während der allgemei-
nen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.