© Sven Hoppe

Eltern verärgert über Schulschließungen im Raum Bamberg.

Die Schließungen der Schulen im Raum Bamberg verbunden mit Distanzunterricht und die Kindernotbetreuung ab morgen sorgen aktuell für eine Protestwelle. So berichten die beiden Bamberger SPD Stadträte Klaus Stieringer und Heinz Kuntke, Eltern von Schul- und Kindergartenkinder verstehen das nicht – liegen doch die „3-Tage-Inzidenzwerte“ unter 100. Im Radio Bamberg Interview sagt der SPD -Stadtratsfraktionsvorsitzende Klaus Stieringer:

Außerdem müsse der Distanzunterricht von Seiten der Verwaltung überwacht werden:

Auf Radio Bamberg Nachfrage hat sich Bambergs zweiter Bürgermeister Jonas Glüsenkamp dazu geäußert:

Aus diesem Grund verteidigt auch das Bamberger Landratsamt das Vorgehen. Das Ansteckungsrisiko habe sich durch die Mutation vervielfacht. Unmittelbar vor den Osterferien zählte der Fachbereich Gesundheitswesen beim Landratsamt Bamberg Infektionen in vier Dutzend Klassen und Gruppen von Schulen und Kindertagesstätten mit fast 1000 Kontaktpersonen.

 

Hier das Schreiben der Stadträte Klaus Stieringer und Heinz Kuntke im Wortlaut:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Starke,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Glüsenkamp,

 

in den vergangenen 48 Stunden haben sich bei den o.a. Stadträten eine Vielzahl von Eltern von Schul- und Kindergartenkindern darüber beschwert, dass trotz eines „3-Tage-Inzidenzwertes“ von unter 100 die Schulen (in der Regel) nur im Distanzunterricht betrieben werden und die Kindereinrichtungen nur, soweit vorhanden, Notbetreuung anbieten. Als Stadträte wurden wir, wie viele Eltern auch, von der Entscheidung der Stadt überrascht, insbesondere weil die 7-Tage-Inzidenz (mit einer Ausnahme am 9.4.2021) seit dem 4.4.21 rückläufig ist.

 

Für uns ergeben sich bezüglich der Entscheidung der Stadt Bamberg, in Bezug auf die Nichtöffnung folgende Fragen, die in der nächsten Vollsitzung zu beantworten sind, wobei wir die Anfrage als einzelne Stadträte stellen.

 

1) Auf welcher Rechtsgrundlage fußt sie Entscheidung der Nichtöffnung? Nach unserer Rechtsauffassung gewährt die Infektionsschutzverordnung in dieser Hinsicht für die Verwaltungsbehörden keinen Ermessensspielraum.

 

2) Wurde bei der Entscheidung berücksichtigt, dass das Personal in den Kindergärten und die Lehrer in den Grundschulen geimpft sind und dass geeignete Tests zur Verfügung stehen, so dass das Risiko einer Ansteckung minimiert wird?

 

3) Besteht in allen Schulen und Kitas die Möglichkeit einer Notbetreuung? Von der Hainschule erging z.B. an die Eltern die Mitteilung, dass eine Notbetreuung wahrscheinlich nicht gewährleistet werden kann.

 

4) Warum wurde angesichts einer Unsicherheit der pandemischen Entwicklung nicht bis Samstag oder Sonntag mit der weiteren Entscheidung  gewartet, um die weitere Entwicklung der Inzidenzwerte beobachten zu können?

 

5) Ist sichergestellt, dass der Distanzunterricht in allen Klassen über mehrere Stunden täglich angeboten wird? Viele Eltern haben uns darüber in Kenntnis gesetzt, dass der bisherige Distanz (Online) Unterricht manchmal gar nicht, manchmal nur eine oder zwei Stunde am Tag oder gänzlich unregelmäßig angeboten wird.

 

6) Gab es im Vorfeld der Entscheidung eine Rücksprache mit den KITA Trägern?

 

Nachdem die Entscheidung große Auswirkungen auf die Familien in der Stadt Bamberg hat, bitten wir um ausführliche Beantwortung der Fragen in der bevorstehenden Vollsitzung des Stadtrates.

 

Klaus Stieringer                                                                               Heinz Kuntke

Stadtrat                                                                                              Stadtrat

 

 Die Sichtweise des Bamberger Landratsamtes:

 

Es gab gute Gründe für Distanzunterricht und Notbetreuung

Bamberg  – Sowohl Stadt als auch Landkreis Bamberg haben am Freitag beschlossen, Distanzunterricht in Schulen und Notbetreuung in Kindertagesstätten anzuordnen. Nachdem dies verständlicherweise kontrovers diskutiert wird, weist der Fachbereich Gesundheitsamt beim Landratsamt Bamberg am Sonntag noch einmal darauf hin, dass die Entscheidung nicht nur sinnvoll, sondern im Interesse des Schutzes der Kinder auch erforderlich war.

Am Freitag lagen die Siebentagesinzidenzen für Stadt und Landkreis bei 95. Mit den Informationen vom Freitag ist der Fachbereich Gesundheitswesen beim Landratsamt Bamberg von weiter steigenden Inzidenzwerten ausgegangen. Unmittelbar vor den Osterferien  zählte der Fachbereich Gesundheitswesen beim Landratsamt Bamberg Infektionen in vier Dutzend Klassen und Gruppen von Schulen und Kindertagesstätten mit fast 1000 Kontaktpersonen.

Außerdem wurde Distanzunterricht und Notbetreuung angeordnet,

– weil in der Folge der Infektionen gerade in diesen Bildungseirichtungen das Ansteckungsrisiko durch die Mutation im Vergleich zur Infektionsphase im November/Dezember vervielfacht hat,

– weil es einen starken Anstieg der Inzidenzwerte in Stadt und Landkreis am Donnerstag und Freitag gab,

– weil die Zahlen durch die Osterfeiertage und geschlossene Labore verzerrt waren,

– weil Eltern, Schülern und Lehrern Planungssicherheit gegeben werden sollte.

Der Gesundheitsschutz der Bevölkerung insbesondere der Kinder hat aus Sicht der Entscheidungsträger eine präventive Weichenstellung erfordert. Eltern, Schülern und Lehrer benötigen Planungssicherheit. Die Entscheidung musste nach den Vorgaben der BayIfSMV am Freitag für die gesamte kommende Woche getroffen werden.