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Dobrindt ruft vor Wahl zur Mobilisierung im Endspurt auf

Berlin (dpa) – CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt setzt angesichts verheerender Umfragewerte für seine Partei auf einen Schlussspurt im Wahlkampf bis kommenden Sonntag. «Wir wollen maximale Zustimmung. Punkt», sagte Dobrindt am Dienstag in Berlin. Die Mobilisierung der Anhänger sei eines der bedeutendsten Themen, um ein positives Ergebnis für die CSU zu erreichen. Fragen über Auswirkungen der bayerischen Landtagswahl auf die Arbeit oder Stabilität der großen Koalition in Berlin wollte Dobrindt nicht beantworten. Er konzentriere sich auf den Wahlkampf.

Spekulationen über Unstimmigkeiten zwischen CSU-Chef Horst Seehofer und dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) wies Dobrindt zurück. Die CSU arbeite auf allen politischen Ebenen gut zusammen – dies sei die Stärke der Partei. Die CSU kämpfe gemeinsam, alle wollten ein gutes Ergebnis. Deswegen würden auch alle gemeinsam Verantwortung tragen. Auch Differenzen innerhalb der CSU zwischen der Bundes- und der Landesebene wollte er nicht bestätigen: Er habe ein gutes Gefühl in der Zusammenarbeit der Partei zwischen München und Berlin, sagte Dobrindt. Am Wochenende hatten Schuldzuweisungen in der CSU über die Ursachen für die Umfragewerte für Wirbel gesorgt.

In der regelmäßig am Dienstagmorgen tagenden Runde der Fraktionschefs der Koalition seien sich alle einig gewesen, dass man mit den Entscheidungen der jüngsten Koalitionsrunde etwa bei der Fachkräftezuwanderung oder dem Diesel-Thema Handlungsfähigkeit bewiesen habe, sagte Dobrindt. Die in dieser Woche im Parlament beginnende Umsetzung von Vorhaben der großen Koalition zeige zudem, dass die Koalition unabhängig von Wahlen und Wahlkämpfen ihre Themen im Parlament abarbeite.