Gudrun Brendel-Fischer beim zehnjährigen Jubiläum des Amts «Bayerische Integrationsbeauftragte»., © Nicolas Armer/dpa/Archivbild

Diskussion um «Waschmaschinen»-Aussage Brendel-Fischers

Die bayerische Integrationsbeauftragte ist für eine Aussage zu Flüchtlingen aus der Ukraine scharf kritisiert worden – und sieht Erklärungsbedarf. Gudrun Brendel-Fischer (CSU) hatte am Dienstag gesagt: «Ukrainischen Geflüchteten muss nicht erklärt werden, wie eine Waschmaschine funktioniert, oder dass auf dem Zimmerboden nicht gekocht werden darf.» Vielmehr sollten ukrainische Flüchtlinge schnellstmöglich Zugang zu Sprachkursen bekommen.

Der bayerische Flüchtlingsrat kritisierte daraufhin, Brendel-Fischer leiste rassistischem Denken Vorschub – als seien europäische Flüchtlinge zivilisiert und andere nicht. Der Flüchtlingsrat forderte den Rücktritt der Integrationsbeauftragten. Am Freitag schrieb nun Brendel-Fischer: Sollten ihre Aussagen «falsche Assoziationen hervorgerufen haben, darf ich Ihnen mitteilen, dass es nicht meine Absicht war, andere Geflüchtete zu diskreditieren».

Weiter teilte sie mit, ukrainischen Geflüchteten seien in den letzten Tagen oder Wochen in Erstorientierungskurse angeboten worden, deren Inhalte nicht auf deren Bedürfnisse ausgerichtet seien. «Dadurch wird Zeit und Energie verschwendet und Lern- und Leistungsmotivation schwindet. Diese Problematik wurde in letzter Zeit vermehrt an mich herangetragen.»

Sie mache sich für die Interessen aller Geflüchteten und Menschen mit Migrationsgeschichte in Bayern stark – ganz unabhängig von deren Herkunftsland. Brendel-Fischer abschließend: «Bitte bewerten Sie das von mir Geschriebene und nicht das von anderen Assoziierte.»

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Nürnberg, Bülent Bayraktar, hatte Brendel-Fischers Aussagen ebenfalls als diskriminierend bezeichnet; er hält ihre Erklärung für nicht ausreichend. «Eine Entschuldigung wäre das Mindeste», erklärte er am Freitag.

Arif Taşdel, bayerischer SPD-Generalsekretär und Integrationsbeauftragter, schrieb: «Die rassistischen Aussagen von Frau Brendel-Fischer sind einer bayerischen Integrationsbeauftragten nicht würdig. Ich empfehle ihr, das Amt zur Verfügung zu stellen.» Er forderte einen unabhängigen Integrationsbeauftragten, der «keinem Fraktions- oder Parteizwang unterliegt».