Joe Biden will laut Washington sicherstellen, dass die Kommunikationslinien mit Peking offen bleiben., © Evan Vucci/AP/dpa

Biden und Xi sprechen in langem Telefonat auch über Taiwan

Eine mögliche Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat ein Gespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping überschattet.

Das Weiße Haus weigerte sich auf mehrfache Nachfrage zu beantworten, inwieweit Nancy Pelosis etwaige Reise Thema zwischen Biden und Xi gewesen sei. Nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sagte Xi mit Blick auf Taiwan in dem Telefonat, dem Willen des Volkes könne man sich nicht widersetzen, und diejenigen, die mit dem Feuer spielten, würden daran zugrunde gehen. Laut der Agentur fügte er hinzu, er hoffe, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht einsichtig seien.

Biden und Xi Jinping telefonierten mehr als zwei Stunden miteinander. Nach Angaben des Weißen Hauses war das Telefonat Teil der Bemühungen der US-Regierung, die Kommunikation mit China aufrechtzuerhalten und zu vertiefen.

Es sei ihr fünftes Telefonat seit Bidens Amtsantritt gewesen. Biden und Xi hatten zuletzt im März miteinander gesprochen. Damals hatte der US-Präsident Chinas Staats- und Parteichef vor einer Unterstützung Russlands beim Krieg gegen die Ukraine gewarnt.

Positionen zu Taiwan

Jüngst hatte China die USA vor einer möglichen Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gewarnt. Die chinesische Führung betrachtet das freiheitliche Taiwan als Teil der kommunistischen Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine sind die Sorgen gewachsen, dass auch Peking seine Drohungen eines Tages wahr machen könnte. Peking hatte bereits deutlich gemacht, es betrachte eine solche Reise Pelosis als Provokation.

Die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete über das Gespräch, Xi habe noch einmal erläutert, dass die Position der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes in der Taiwan-Frage einheitlich seien: Die entschlossene Wahrung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität Chinas sei der feste Wille des mehr als 1,4 Milliarden Menschen zählenden chinesischen Volkes. Xi forderte die Vereinigten Staaten auf, die Ein-China-Politik zu respektieren.

Das Weiße Haus teilte mit, Biden habe in dem Gespräch mit Xi betont, dass sich die Politik der USA in Bezug auf Taiwan nicht geändert habe und dass die Vereinigten Staaten Chinas Bestreben, den Status quo zu ändern oder den Frieden und die Stabilität zu untergraben, entschieden ablehnten. Biden und Xi hätten eine Reihe von Themen erörtert, die für die bilateralen und internationalen Beziehungen von Bedeutung seien – etwa den Klimawandel und die Gesundheitssicherheit.