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Bayern zur Bekämpfung von Kriminalität im Gesundheitswesen

Nürnberg (dpa/lby) – Im Kampf gegen kriminelle Machenschaften im Gesundheitswesen bündelt Bayern die Kräfte der Ermittler. Aus den bisherigen drei Schwerpunktstaatsanwaltschaften in Hof, Nürnberg und München wird zum 15. September die Zentralstelle zur Bekämpfung von Kriminalität im Gesundheitswesen in Nürnberg. Zwölf erfahrene Staatsanwälte sollen in enger Zusammenarbeit mit den Experten der Polizei dann Korruption und Betrug in einem der größten Wirtschaftssektoren Deutschlands aufdecken, gab Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Donnerstag in Nürnberg bekannt.

Pflegedienste, die versuchten, die Krankenkassen zu täuschen, Ärzte, die Leistungen für Patienten abrechneten, die sie nie sahen. Oder Physiotherapeuten die mehr in Rechnung stellten, als sie tatsächlich geleistet hätten, nannte Eisenreich als Beispiele. «Betrug und Korruption haben in den vergangenen Jahren große Dimensionen erreicht», sagte er.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) begrüßte den Schritt in Bayern. Schwerpunktstaatsanwaltschaften oder Zentralstellen gebe es bisher nur in den Bundesländern Bayern, Hessen, Schleswig-Holstein und Thüringen. «Ich würde mich freuen, wenn die anderen zwölf Bundesländer dem Beispiel folgen», sagte Spahn.

Im Gesundheitswesen werde hervorragende Arbeit geleistet, es gehe aber auch um viel Geld. 2018 wurden im deutschen Gesundheitswesen mehr als 390 Milliarden Euro umgesetzt. «Da wo viele Menschen arbeiten und wo es um viel Geld geht, gibt es immer auch einige wenige, die nicht korrekt arbeiten», sagte Spahn. Diese müssten ausfindig gemacht und zur Rechenschaft gezogen werden. «Das Problem ist, dass wir das meiste gar nicht erkennen.»

Dem Gesundheitswesen gehen nach seiner Darstellung jährlich Milliardenbeträge durch kriminelle Machenschaften – vom Abrechnungsbetrug bis zur Korruption – verloren. Genaue Berechnungen seien nicht möglich. Die Corona-Krise habe die Kriminalität noch einmal befeuert. «Wir mussten die Prüfungen herunterfahren», sagte Spahn. Nach und nach solle nun wieder der Normalzustand hergestellt werden.

Wie kriminell es im Gesundheitswesen zugehen kann, lässt ein Blick nach Frankfurt erahnen, wo ebenfalls eine Zentralstelle zur Bekämpfung von Kriminalität im Gesundheitswesen existiert. Deren Leiter wurde unter Korruptionsverdacht festgenommen, weil er jahrelang die Aufträge für Gutachten an eine bestimmte Firma vergeben hatte. Solche Machenschaften sollen in Nürnberg durch Vier-Augen-Prinzip bei der Auftragsvergabe unmöglich gemacht werden, sagte Generalstaatsanwalt Walter Kimmel.