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Bayern erarbeitet Bußgeldkatalog für Coronavirus-Verstöße

München (dpa/lby) – Bayern erstellt für die Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen wegen der Coronaviruskrise einen eigenen Bußgeldkatalog. Dies kündigte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts an. Konkrete Summen nannte er allerdings noch nicht.

Die zahlreichen Vorschriften würden bislang «ganz überwiegend stark eingehalten», sagte Herrmann. Bei Verstößen gebe es Hinweise und Ermahnungen durch die Polizisten, aber es gebe auch «einige krasse Fälle und auch einige wenige renitente Verstöße», betonte der Minister. «Und dort werden dann entsprechend auch Bußgeldverfahren oder Strafverfahren eingeleitet.»

In Abstimmung mit der Polizei und dem Gesundheitsministerium werde gerade ein Bußgeldkatalog erarbeitet, erklärte Herrmann. Damit hätten dann die Kreisverwaltungsbehörden, die die Bußgeldbescheide erlassen werden, eine Richtschnur.

Nach Angaben des Ministeriums können grundsätzlich Bußgelder bis zu 25.000 Euro verhängt werden. Wenn jemand einen anderen vorsätzlich infiziere, sei sogar eine Gefängnisstrafe von bis zu fünf Jahren möglich.