© Michael Kappeler

Bayerisches Kabinett segnet Lockdown Verschärfung ab – neue Aufgaben für Melanie Huml!

Erwartungsgemäß hat das bayerische Kabinett den seit Mitte Dezember bestehenden Corona-Lockdown in Bayern bis Ende Januar verlängert und verschärft. Der Ministerrat stimmte am Mittwoch in einer Sondersitzung per Videoschalte dem Beschluss von Bund und Ländern vom Vortag zu. «Der Lockdown wird verlängert und an einigen Stellen vertieft», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München.

Damit bleiben in Bayern ab kommendem Montag, 11. Januar, nicht nur weiterhin weite Teile des Handels, der Hotellerie und der Gastronomie geschlossen, sondern trotz Ende der Weihnachtsferien auch Schulen und Kindergärten. Für Kindertagesstätten, Schüler der Stufen 1 bis 6, Förderschüler und Kinder mit Behinderungen soll eine Notbetreuung eingerichtet werden. Außerdem soll es die Möglichkeit geben, Kinder privat zu betreuen – allerdings nur in einer festen anderen Kontaktfamilie, wie Söder sagte.

In allen Schulen und Jahrgangsstufen soll es Angebote für Distanzunterricht geben. Abhängig vom Infektionsgeschehen wird ab Februar eine Rückkehr zum Präsenzunterricht – nach Jahrgangsstufen gestaffelt – angestrebt.

Zudem gilt ab Montag auch für die Menschen in Regionen mit einer Inzidenz von mehr als 200 Neuansteckungen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen eine eingeschränkte Bewegungsfreiheit. Das heißt, sie dürfen sich aus privaten Gründen nur noch maximal 15 Kilometer rund um ihren Wohnort aufhalten – Einkäufe sind davon aber ausgenommen. Dadurch sollen primär touristische Ausflüge verhindert werden.

Um die Zahl der Kontakte und damit die Gefahr möglicher Ansteckungen mit dem Coronavirus zu reduzieren, sind ab Montag nur noch Treffen mit maximal einer Person eines anderen Hausstandes gestattet. Bisher galt dies für bis zu fünf Personen eines anderen Hausstandes.

Außerdem gibt es personelle Neuerungen: die bisherige Gesundheitsministerin Melanie Huml wird das Team in der Staatskanzlei verstärken – heißt: sie ist ab nächsten Montag Ministerin in der Staatskanzlei, speziell für Europa und internationale Angelegenheiten und verstärkt den Corona Stab. Söder sagte am Mittag auf einer Pressekonferenz:

Die Bambergerin Huml, selbst Medizinerin, hatte bereits in einigen Phasen des Anti-Corona-Kampfes eine unglückliche Figur gemacht. Im August, als es zu einer schweren Panne bei den von Söder propagierten Corona-Tests für Reiserückkehrer gekommen war und positiv Getestete nicht von ihren Testergebnissen erfahren hatten, hatte es bereits Rücktrittsforderungen gegen Huml gegeben.

Zuletzt hatte es Fragen wegen der schleppend begonnenen Impfkampagne in Bayern gegeben. An einigen Stellen war es zu Problemen beim Transport des Impfstoffs gekommen, Senioren hatten sich darüber beschwert, dass keine Impftermine vereinbart werden konnten.