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Auto-Betriebsräte gegen pauschale Hardware-Nachrüstungen

Berlin (dpa) – Die Betriebsratsvorsitzenden von VW, Daimler und BMW haben sich gegen pauschale Hardware-Nachrüstungen für Dieselfahrzeuge ausgesprochen. «Wir sind gegen eine Lösung, die einseitig deutsche Hersteller benachteiligen und Arbeitsplätze gefährden würde», erklärten Bernd Osterloh (VW), Michael Brecht (Daimler) und Manfred Schoch (BMW) in einem gemeinsamen Appell in der «Bild»-Zeitung (Montag). Besser seien Umtauschprämien, um alte Diesel-Fahrzeuge von der Straße zu holen. Außerdem müsse der Gesetzgeber auch alle ausländischen Hersteller mit einbeziehen. «Sie sind ebenso von Grenzwertüberschreitungen betroffen», betonten die Betriebsräte.

Die Spitzen von Union und SPD wollen am Montagabend neue Angebote für Millionen Diesel-Besitzer beschließen, um weitere Fahrverbote in deutschen Städten abzuwenden. Bei einem Treffen des Koalitionsausschusses geht es unter anderem um Prämien von mehreren Tausend Euro, die Kunden für ältere Diesel der Normen Euro 4 und 5 bekommen könnten, wenn sie im Gegenzug einen saubereren Wagen ordern. Außerdem geht es um mögliche Umbauten an Motoren älterer Dieselfahrzeuge, auf die vor allem die SPD in der Koalition dringt.

Vor dem Treffen waren aber zunächst noch zahlreiche Fragen offen, etwa zur Haftung und zu Kostenübernahmen durch die Autohersteller bei Hardware-Nachrüstungen. Gesprochen wurde auch noch darüber, welche Städte und Pendlerregionen in das Programm einbezogen werden sollen.