© Nicolas Armer

AfD-Fraktion: Keine Abstimmung über Rauswurf von Bergmüller

München (dpa/lby) – Ein Fraktionsausschluss des oberbayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Franz Bergmüller ist vorerst vom Tisch. Der Punkt solle von der Tagesordnung einer für Dienstag geplanten Sitzung genommen werden, teilte die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner am Montagabend mit. «Unser Parlamentarischer Geschäftsführer Christoph Maier hat mit Bergmüller telefoniert und mit ihm die künftige parlamentarische Arbeit mit dem Ziel erörtert, zu einem konstruktiven Miteinander zu finden», sagte sie.

Bergmüller teilte später am Abend mit, er habe zwar mit Maier telefoniert, die Abstimmung oder gar eine geplante Aufhebung des Tagesordnungspunktes seien aber «mit keiner Silbe» Gesprächsinhalt gewesen. «Dass morgen nicht darüber abgestimmt wird, habe ich erst über eine Presseverlautbarung Ebner-Steiners erfahren.» Er stehe immer für konstruktive Gespräche zur Verfügung, «allerdings sollte man mich darum nicht im Zuge von Pressemitteilungen bitten, sondern am besten direkt und persönlich».

Um Bergmüller schwelt parteiintern eine Debatte wegen angeblich mangelnder Loyalität. Kritiker werfen ihm vor, er habe sich nach dem Rückzug des Abgeordneten Raimund Swoboda öffentlich mit diesem solidarisiert und der AfD ein Abdriften nach rechts unterstellt. Bergmüller sagte am Wochenende, der Vorwurf sei an den Haaren herbeigezogen.

Ursprünglich war für Dienstag eine Abstimmung der Fraktion über Bergmüllers Rauswurf erwartet worden. Ob bei einer Abstimmung die notwendigen Stimmen zusammengekommen wären, war im Vorfeld ungewiss.