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33 Islamisten in Bayerns Gefängnissen

München (dpa/lby) – In Bayerns Gefängnissen sitzen derzeit 33 Inhaftierte mit islamistischen Bezügen, einige davon auch im Zusammenhang mit Terrorismus. Bei exakt noch einmal so vielen Gefangenen besteht der entsprechende Verdacht, wie das bayerische Justizministerium in München auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Zahl der 66 Fälle entspricht einem Anteil von 0,6 Prozent der im Freistaat inhaftierten 11 065 Männer und Frauen. Nach Ministeriumsangaben stieg die Zahl der Islamisten in Haft von Ende 2016 bis Ende 2018 um knapp 30 Prozent.

Experten warnen seit langem davor, dass Gefängnisse zur Brutstätte für gewaltbereiten Extremismus werden können. «Islamistische Radikalisierung hinter Gittern ist seit Jahren ein Problem», sagte etwa der Psychologe und Islam-Experte Ahmad Mansour. Auch der mutmaßliche Attentäter von Straßburg soll sich im Gefängnis islamistisch radikalisiert haben. Er tötete fünf Menschen, es gibt viele Verletzte.

Islamismus- und Terrorismusbekämpfung ist nach Überzeugung von Justizminister Georg Eisenreich (CSU) schon lange nicht mehr nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden und der allgemeinen Justiz, sondern zunehmend auch des Justizvollzugs. «Wir dürfen radikalen Ideen keinen Nährboden geben», sagte der Minister. Extremismusbekämpfung sei deshalb ein wichtiger Baustein eines starken Rechtsstaates und einer wehrhaften Demokratie.

Eisenreich verwies auf das Präventionsprojekt «ReStart» im Justizvollzug, bei dem Denkmuster, die den ideologischen Nährboden für Extremismus bilden, aufgebrochen werden sollen. Seit dem Start im Sommer 2017 hätten in rund 70 Workshops bereits über 400 Gefangene daran teilgenommen. Fast eine Viertelmillion Euro sei dafür ausgegeben worden.

Durch bessere interne Kommunikation sollten Radikalisierungstendenzen von Gefangenen rechtzeitig erkannt und ihnen möglichst wirksam begegnet werden, teilte das Justizministerium mit. So berichte das Landesamt für Verfassungsschutz den Verantwortlichen im Justizvollzug fortwährend über strukturelle und personenbezogene Erkenntnisse auf dem Gebiet des Islamismus beziehungsweise Salafismus.

Im Ministerium wurde zudem vor drei Jahren ein neues Referat «Extremismusbekämpfung im Justizvollzug» in der Fachabteilung der Behörde geschaffen, in der auch die «Zentrale Koordinierungsstelle für Maßnahmen gegen Salafismus/Islamismus in Justizvollzugsanstalten (ZKS)» angesiedelt ist.