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Türkische Gemeinde: «Brauchen keine Leitkultur»

Berlin (dpa) – Die türkischen Migrantenverbände werten die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) wiederbelebte Debatte über eine deutsche Leitkultur als Angriff auf alle Einwanderer.

«Wir brauchen keine Leitkultur, sondern ein Einwanderungs- und Partizipationsgesetz», sagte der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Gökay Sofuoglu, beim Bundeskongress des Dachverbands am Samstag in Berlin. Das Motto der alle zwei Jahre stattfindenden Veranstaltung lautete diesmal «Vielfalt leben – Deutschland gemeinsam gestalten». Überschattet waren die Debatten von den außenpolitischen Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis.

Zu den Themen, die den Kongress dominierten, zählte auch die von einigen Unionspolitikern angestoßene Diskussion über Einschränkungen beim Doppelpass. Sie wird von der TGD abgelehnt. Einen schweren Stand hatte daher die als Gastrednerin geladene Integrationsbeauftragte der Unionsfraktion im Bundestag, Cemile Giousouf (CDU). Sie sagte: «Wir möchten, dass irgendwann die Kumulierung der Mehrstaatlichkeit aufhört.» Es sei daher überlegenswert, die doppelte Staatsbürgerschaft nur den Migranten der ersten und zweiten Generation zu ermöglichen. Deren Kinder und Enkel sollten sich dann aber für eine Staatsangehörigkeit entscheiden müssen.

Bei der Vorsitzendenwahl wurde Sofugolu im Amt bestätigt. Zum Co-Vorsitzenden wurde der Politologe Atila Karabörklü aus Hessen gewählt, der die Türkische Gemeinde in Hessen führt. Er ersetzt Aysun Aydemir aus Nordrhein-Westfalen.